Oberösterreichische Schulsprecher fordern in offenem Brief Maßnahmen für faire LSV-Wahlen

Marlis Schlatte, 14.06.2023 14:36

OÖ/ENNS. 25 oberösterreichische Schulsprecher fordern die Bildungsdirektion sowie die Landeschülervertretung dazu auf, die Wahlen zur Landesschülervertretung (LSV) fair zu gestalten. „Die jetzigen LSV-Wahlen werden nicht ernst genommen. Wahlkabinen gibt es nur, weil eine wahlwerbende Gruppe selbst diese aufstellt. Zusätzlich kursieren Stimmzettel schon im Vorhinein der Wahl und werden teils schon ausgefüllt“, erklärt Initiatorin Isabella Klopf.

Stv. Schulsprecherin des BRG Enns und Initiatorin des offenen Briefs Isabella Klopf (Foto: privat)

Die Landesschülervertretung ist die gesetzlich verankerte und gewählte Vertretung aller 200.000 Schüler Oberösterreichs und wird jährlich von den Schulsprechern der AHS, der BMHS und der BS gewählt. Am 29. Juni finden die Wahlen für die LSV 2023/2024 statt.

Die Wahl würde jedoch jedes Jahr unter geringer Beachtung der Wahlgrundsätze vollzogen werden, heißt es nun im offenen Brief der oberösterreichischen Schulsprecher: „Denn zurzeit besteht in Oberösterreich bei der Wahl der Landesschüler_innenvertretung keine ordentliche Möglichkeit zu einer geheimen Stimmabgabe. Weder Bildungsdirektion, noch Landesschüler_innenvertretung stehen in der Verpflichtung zur Bereitstellung von ausreichend und adäquaten Wahlkabinen am Tag der Wahl. Deswegen muss eine wahlwerbende Gruppe selbst die Wahlkabinen organisieren. Auch nach mehrfachen Ansprechen über die letzten Jahre weigern sich sowohl Bildungsdirektion, als auch die Landesschüler_innenvertretung die Wahlkabinen selbst bereitzustellen.“

Vorausgefüllte Wahlzettel

Zudem würde nicht jede aktiv wahlberechtigte Person einen Wahlzettel von der Wahlkommission bekommen: „Die Wahlzettel kursieren schon im Vorhinein – auch vor Öffnung der Wahlkabinen – und werden teils von wahlwerbenden Gruppen schon ausgefüllt verteilt.“ Aufgrund dieser Umstände solle die Wahl ähnlich wie in anderen Bundesländern abgehalten werden, fordern die Schulsprecher: „Hierbei soll, etwa wie in Salzburg, das Wählen lediglich in Wahlkabinen vor der Wahlkommission möglich sein, um jeder wahlberechtigten Person eine geheime und freie Wahl in adäquater Umgebung zu gewährleisten.“

„In dem wir die LSV-Wahlen fairer gestalten, können wir Machtmissbrauch vermeiden und der Landesschüler_innenvertretung mehr Legitimation verleihen. Es ist wichtig, dass jede Wahl – egal auf welcher Ebene, fair und demokratisch gestaltet wird, denn Wahlen allein machen noch keine Demokratie!“, so Isabella Klopf, stellvertretende Schulsprecherin des BRG Enns und Initiatorin des offenen Briefs.

Schulsprecher aus Linz, Enns, Traun, Wels, Ried, Vöcklabruck und Bad Ischl beteiligen sich am offenen Brief.