Grüne OÖ präsentieren ihre Kandidaten und Ziele für die Landtagswahl

Spitzenkandidat ist Klima-und Integrations-Landesrat Stefan Kaineder, der auf Rudolf Anschober folgte, nachdem dieser in den Nationalrat gewechselt war. Kaineder wurde 1985 geboren und ist in Kirchschlag im Mühlviertel aufgewachsen. Nach seinem Studium der Theologie war er in der Internationalen Entwicklungszusammenarbeit tätig, bevor er vor sechs Jahren in den Landtag einzog. Dort haben die Grünen derzeit sechs von 56 Sitzen, Kaineder als Regierungsmitglied nicht eingerechnet. Diese Zahl soll sich im Herbst idealerweise erhöhen.

Zwei Abgeordnete unter ersten Listenplätzen

Sollte sie unverändert bleiben, könnten die ersten sieben Kandidaten auf der Liste für die Landtagswahl einziehen. Darunter sind die beiden Abgeordneten Grafiker Severin Mayr (3.) und Ulrike Schwarz (7.), die zugleich die älteste Kandidatin ist (1958 geboren) und seit 1991 politische Erfahrungen im Gemeinderat verzeichnen kann. Gleichzeitig treten mit Anne-Sophie Bauer, Landessprecherin der Grünen Jugend OÖ (1995 geboren, Platz 4), und Ines Vukajlovic, stellvertretende Leiterin der OÖ. Integrationsstelle des Landes (1991 geboren, Platz 6), zwei junge Frauen erstmals bei einer Landtagswahl in Oberösterreich an. Komplettiert wird das laut Kaineder „hochprofessionelle und großteils personell neu besetzte Team“ von der Wirtschaftspädagogin und Kabinenchefin auf Langstreckenflügen der Deutschen Lufthansa Dagmar Engl (2) sowie Kommunikationswissenschaftler und Berater Rudi Hemetsberger (5).

Unzufriedenheit mit schwarz-blauer Regierung

Ihre Anstöße, sich politisch zu engagieren, sind ähnlich. Impulse waren etwa Entwicklungen in der eigenen Gemeinde, aber auch Unzufriedenheit mit der schwarz-blauen Regierung in den Jahren 2000 bis 2005.“Als die schwarz-blaue Regierung kam, war ich mit ihren Maßnahmen wie Studiengebühren oder Eurofightern nicht einverstanden. Daher habe ich begonnen, in der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft mitzuarbeiten“, erzählt Hemetsberger. Diese Koalition wurde auch in der Schule und Familie von Vukajlovic diskutiert, was bei ihr politisches Interesse geweckt habe.

Geht es nach den Grünen OÖ, soll die Regierung von ÖVP und FPÖ auch im Bundesland ein Ende finden. „Nur noch in Oberösterreich ist die FPÖ Teil einer Regierungskoalition. In anderen Bundesländern und im Bund wurde sie aus dieser Verantwortung abgewählt. Die Übernahme der FPÖ durch Herbert Kickl gibt dieser Frage zusätzlich Brisanz. Es wäre naiv zu glauben, dass dies ohne Folgen für die FP-Landespartei, die Zusammenarbeit mit der ÖVP und damit für unser Bundesland bleiben wird“, meint Kaineder. An dieser Stelle ist zu erwähnen, dass Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) seinen Parteikollegen Kickl ebenfalls nicht unterstützt.

Klimaschutz und soziale Absicherung

Inhaltliche Schwerpunkte der Kandidaten sind laut ihren eigenen Aussagen unter anderem Klimaschutz, Verkehrs-, und Kulturpolitik, politische Mitbestimmung und soziale Absicherung. Konkret fordern sie beispielsweise die Abschaffung des Proporzsystems (Verteilung von Ämtern oder Sitzen nach dem Zahlenverhältnis der abgegebenen Stimmen, abgeschwächte Form der Allparteienregierung, Anm.), das sie als nicht zeitgemäß empfinden, mehr Kontrolle der Landesregierung sowie bei der Verwendung von Steuergeldern und kürzere Asylverfahren.