Neuer Gemeindebundpräsident: „Mit voller Energie für unsere Gemeinden“

Hans Hingsamer übergab nach zwölf Amtsjahren sein Amt als Präsident des oö. Gemeindebundes an Christian Mader. 94,76 Prozent der wahlberechtigten Bürgermeister wählten den Wunschkandidaten des Altpräsidenten an die Spitze. Der 43-Jährige ist seit 2015 Bürgermeister der Gemeinde Schlatt im Bezirk Vöcklabruck sowie seit 2021 Abgeordneter zum OÖ Landtag.  

Es sei ein ganz wesentliches Instrument, den Kontakt zu den Entscheidungsträgern in den Gemeinden zu halten. „Meine Vision für den Gemeindebund ist, dass wir in Zeiten massiver Veränderung mit einer immer breiteren Themenvielfalt sicherstellen, dass unsere Gemeinden nicht zu kurz kommen“, eröffnet Mader sein Statement.

Er habe sich zum Ziel gesetzt, wichtige Schritte in der Projektepriorisierung zu gehen und den Bürgermeistern und Gemeinden gute Rahmenbedingungen für ihr Handeln zu bieten. Das Hauptthema werde Energie sein – sowohl die Energiewende als auch die aktuelle Steigerung der Energiekosten und die Inflation. Auch der Sozialbereich, in den 45 Prozent der gemeindeeigenen Finanzkräfte fließen, bleibt ein Kernthema, insbesondere Pflege und Kinderbetreuung.

Amtsbeginn und -abschluss in der Krise

Hingsamer hatte sein Amt zwölf Jahre inne, zwei Jahre davon war er auch Vizepräsident des Österreichischen Gemeindebundes. 29 Jahre lang war er Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Eggerding im Bezirk Schärding. Die Amtszeit von Hingsamer begann 2010, als die Nachwirkungen der Wirtschaftskrise ein kräftiges Minus vor die Ertragsanteile der Gemeinden stellten, mehr als zwei Drittel der Gemeinden verzeichneten in diesem Jahr deutlich negative Ergebnisse. „2023 wird ein Jahr mit kaum vorhersehbarer Entwicklung. Aus früheren Zeiten waren wir es gewohnt, wenn im Steuersystem Veränderungen oder Reformen zur Entlastung gemacht wurden, dann hat der Bund mit Ländern und Gemeinden verhandelt. Auf das warten wir derzeit gespannt“, so Hingsamer.

Kernaufgaben trotz Krise durchführbar

Eine ähnliche Prognose zeichnet das Finanzministerium für 2023: bei den Ertragsteilen der Gemeinden wird ein Minus von etwa 1,5 Prozent erwartet. Die Auswirkungen der Steuerreform greifen jetzt, zeitgleich mit der Abschaffung der kalten Progression. Länder und Gemeinden tragen die Lasten mit, da ihnen weniger Steuergeld zur Verfügung stehe, das dürfe nicht vergessen werden. So schwierig es auch werde, Hingsamer lässt keine Zweifel daran, dass die Kernaufgaben durchführbar bleiben. Bei Projekten wie beispielsweise Baumaßnahmen im Gemeinderahmen oder der Straßenerhaltung müsse bei Engpässen zurückgesteckt werden.

Der neugewählte Präsident Christian Mader fordert einen Ausgleich für die Gemeinden, um die steigenden Energiekosten stemmen zu können. Die Unsicherheit bei der Entwicklung der Energiepreise würde die Kalkulation jedoch massiv verkompliziert.

Nahtloser Übergang

Die Vorbereitungen auf die Amtsübernahme Maders liefen dank dessen baldiger Zustimmung bereits seit März, so sei man bestens auf den Übergang eingestellt. „Die Gemeinden sind nicht nur die kleinste Verwaltungseinheit, sondern auch die kleinste gesellschaftliche Einheit. In den Gemeinden werden die globalen Probleme diskutiert, lebensnahe Lösungen gesucht und gefunden. Diese Grundlagenarbeit für unser Zusammenleben zu unterstützen, ist zentrale Aufgabe des Gemeindebunds. Mit dem dazugehörigen Respekt und dementsprechender Demut freue ich mich auf eine konstruktive und weitblickende Arbeit für unsere Gemeinden“, so der neue Präsident Christian Mader.