SPÖ Oberösterreich mit "Themeninitiative" zum 1. Mai

Unter dem Motto „Bereit für die Zukunft“ präsentierten Michael Lindner und Florian Koppler mehrere Schwerpunkte zur „Themeninitiative 1. Mai“. Die große Frage die dabei im Raum stand, wurde jedoch nicht beantwortet: Michael Lindner wollte sich zur Führungsfrage der SPÖ auf Bundesebene nicht auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin festlegen. Er begrüße aber insgesamt die dadurch angestoßenen inhaltlichen Diskussionen. Das Ergebnis der Befragung müsse auf jeden Fall anerkannt werden, eine Verlängerung des „Showdowns bis zum 3. Juni“ dürfe es hingegen nicht geben.

„Klimaschutz ist ein soziales Thema“

Den inhaltlichen Fokus zum 1. Mai legt die Partei auf die Klima- und Energiewende, eigentlich ein klassisches Thema der Grünen. Lindner meint dazu: „Klimaschutz ist ein soziales Thema“. Energiewende, Klimaschutz, Leben, Arbeit und Wirtschaft müssten als zusammengehörig betrachtet werden, „um den Wirtschaftsstandort Oberösterreich zukunftsfähig zu halten. Nur so können wir heimische Leitbetriebe den Anschluss an die Welt von morgen halten und Arbeitsplätze und Wohlstand in Oberösterreich sichern“, sagt Lindner.

Antriebstechnik: „sowohl als auch“

Beim Thema Antriebstechnik positioniert sich die SPÖ OÖ für ein „sowohl als auch“. Konkret bedeutet das, dass man weder eine einseitige Abhängigkeit von Pipeline-Erdgas will, noch alleine auf E-Fuels setzen will. „Solange der internationale Handel reibungslos verläuft und die Rohstoffe für die Akkus der E-Mobilität immer verfügbar sind, sind die optimistischen Vorhersagen über den Erfolg der E-Mobilität sehr wahrscheinlich zutreffend. Ereignisse wie der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine oder die Auswirkungen der Pandemie auf den Handel können aber zu Störungen in diesen Lieferketten führen und damit auch Auswirkungen auf die Entwicklung der E-Mobilität haben“, begründet Lindner die Strategie.

Kritik an Landesregierung und Landeshauptmann

Kritik übte Lindner an der Landesregierung: Diese sei zu sehr in der „Verwaltung von Papieren zur Klimapolitik“ verhaftet und behindere dadurch den Ausbau erneuerbarer Energien, wie beispielsweise den Windpark am Saurüssel. Auch der Breitband-Ausbau geht Lindner zu langsam voran. Die angekündigten 9 Millionen Euro für Wasserstoff-Forschung würden zwar vielversprechend klingen, jedoch fehle eine ambitionierte Planung der Leitungsinfrastruktur, Importverträgen und somit Planungssicherheit für Industrie und Wirtschaft.

An Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) wird kritisiert, dass dieser zu sehr „auf parteipolitisches Kleinklein im Hinterzimmer“ setze. Dies habe auch dazu geführt, dass die Industriellenvereinigung dem Pakt für Arbeit und Qualifizierung nicht zugestimmt hat.

Zukunft der Parteiführung wird in Linz entschieden

Am Montag, 24. April startet die Mitgliederbefragung zur künftigen SPÖ-Parteispitze. In Oberösterreich sind 24.500 Parteimitglieder wahlberechtigt, in Österreich gesamt sind es 148.000 Personen. Das Ergebnis der Befragung soll frühestens am 22. Mai vorliegen. Am 3. Juni findet in Linz ein Sonderparteitag statt, bei dem der Parteivorsitz formal gewählt wird.