Schulbus-Misere für Landesvorsitzenden der Gewerkschaft vida "hausgemacht"

Hinter dem Umstand, dass langjährige Anbieter von Schultransporten sich nicht erneut auf die Ausschreibung beworben haben, vermutet Woisetschläger folgendes Problem: „In Ausschreibungen für öffentlichen Verkehr kommen die Billigstbieter zum Zug und nicht die Bestbieter, beziehungsweise definiert das Land zu wenig, was ein geeignetes Busunternehmen leisten muss. Darunter leidet die Qualität. Ausbaden müssen das auf der einen Seite die Beschäftigten und auf der anderen Seite die Kunden. Beide Seiten müssen sich darauf verlassen können, dass mit ihren Steuerbeiträgen auf die Arbeits- und Einkommensbedingungen des Personals sowie auf die Qualität des Verkehrs für die Fahrgäste geachtet wird.“

Aufwand laut Busunternehmen gestiegen

Gleich mehrere Transportunternehmen in Oberösterreich gaben an, den sogenannten Gelegenheitsverkehr nicht mehr kostendeckend anbieten zu können. In Linz besteht die besondere Situation, dass ausschließlich beeinträchtigte Kinder mittels Gelegenheitsverkehr in die Schule oder in heilpädagogische Horte und Kindergärten transportiert werden. Busunternehmer Herbert Zauner, der den Großteil dieser Fahrten übernimmt, sagte Tips im Gespräch, dass sich der Aufwand dafür stetig erhöht habe. Die Zahl der Kinder und der Orte, zu denen diese transportiert werden müssen, habe zugenommen.

Das Familienministerium sprach zuletzt von intensiven Bemühungen um eine Lösung – diese liegt laut Herbert Zauner auf der Hand: Eine Abrechnung nach Stunden anstatt nach Kilometer, so würden auch Stehzeiten durch Stau und Ein- und Ausstiegshilfen finanziell abgegolten werden.

Zeit drängt

Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) hatte rund um die aktuelle Diskussion die Forderung erneuert, die Organisation des Schüler-Gelegenheitsverkehrs den Verkehrsverbünden zu übertragen, die Finanzierungsmittel sollen dabei weiter vom Bund kommen. Woisetschläger hält es für „gut, wenn eine Lösung mit dem OÖVV angestrebt wird. Ich hoffe, dass die Politik nun endlich aufwacht und das Bestbieterprinzip umsetzt.“

Die Zeit, eine Lösung zu finden, wird jedoch immer knapper: In Linz hat sich der private Dienstleister zwar bereit erklärt, zumindest bis Oktober den Schülertransport zu übernehmen, wie es danach weitergehen soll, ist aber noch offen. In Dimbach kann das Gemeinderessort die Zusatzkosten ausnahmsweise im Wege des Härteausgleichs ersetzen.

SPÖ-Landeschef Michael Lindner und die oö. Grünen hatten am Dienstag gefordert, dass das Land die Mehrkosten tragen solle, bis eine entsprechende Finanzierung durch den Bund vorliegt. Bildungs-Landesrätin, LH-Stellvertreterin Christine Haberlander (ÖVP) meinte, es sei die Aufgabe des Bundes eine Lösung zu finden, sie sei jedoch zuversichtlich, „dass die Verhandlungen auf Bundesebene im Sinne der Schüler und Eltern geführt werden.“