Uneinigkeit über Finanzierung verzögert Umbau des Busterminals am Hauptbahnhof Linz

Anna Fessler, 17.01.2024 12:33

OÖ/LINZ. Der Busterminal am Hauptbahnhof soll umgebaut werden. Vom Oö. Landtag gibt es dafür einen Beschluss, der Finanzierungsbeschluss der Stadt Linz fehlt noch. Der Knackpunkt: Die Stadt Linz fordert im Gegenzug für ihren Finanzierungsanteil vom Land OÖ eine Mitfinanzierung der Mona-Lisa-Tunnelsanierung. Landesrat Günther Steinkellner lehnt das ab.

Die Generalsanierung des Busterminals am Hauptbahnhof war für 2024 geplant, weil sich Land OÖ und die Stadt Linz uneinig über die Finanzierung sind, liegt das Projekt auf Eis. (Foto: Volker Weihbold)

Der Busterminal am Linzer Hauptbahnhof ist in die Jahre gekommen und soll umgebaut und auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden. Vom Oö. Landtag gibt es dazu einen Beschluss vom Juni 2023. Kosten wird das Projekt 6,8 Millionen Euro, das Land Oberösterreich übernimmt 75 Prozent der Kosten, die Stadt Linz soll 25 Prozent übernehmen.

Dem Wunsch der Stadt, den Anteil zu deckeln und den Rückzahlungszeitraum über zehn Jahre zu erstrecken, sei man nachgekommen, sagt Mobilitätslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ), die Kosten für die Stadt Linz würden sich damit jährlich auf rund 170.000 Euro belaufen. Unverständlich ist für ihn, dass die Stadt die Finanzierungsvereinbarung an eine Mitfinanzierung des Landes bei der Sanierung des Mona-Lisa-Tunnels knüpft.

Steinkellner lehnt Mitfinanzierung bei Mona-Lisa-Tunnelsanierung ab

„Eine Förderung für die Sanierung dieses Gemeindetunnels ist aus meinem Ressort aufgrund der Gemeindefinanzierung Neu und der damit einhergehenden Gleichbehandlung der oö. Gemeinden jedoch ebenso wenig begründbar wie die Verknüpfung der beiden Projekte“, sagt Steinkellner. Eigentlich hätte die Sanierung des Busterminals bereits dieses Jahr passieren sollen, solange es zwischen dem Land OÖ und der Stadt Linz keine Einigung gibt, liegt der Umbau jedoch auf Eis.

Stadtrat Raml: Umbau dringend notwendig

Für Stadtrat Michael Raml (FPÖ) hätte der kürzlich präsentierte Investitionsplan der Stadt Linz die Mitfinanzierung der Busterminal-Sanierung enthalten müssen: „Die Sanierung ist nicht nur zur Gewährleistung der Barrierefreiheit, sondern vor allem auch aus hygienischen und sicherheitstechnischen Gründen dringend notwendig. So besetzen etwa Obdachlose Wartekojen und verunmöglichen damit die Nutzung durch Fahrgäste. Als Stadtrat werde ich den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Land Oberösterreich natürlich mittragen, damit die Sanierung endlich umgesetzt werden kann. Der Busterminal ist auch eine Visitenkarte für unsere Stadt.“