Regionalstadtbahn und O-Busse: Landesregierung beschließt Finanzierungsvereinbarung

Anna Fessler, 19.03.2024 12:00

LINZ. Die oberösterreichische Landesregierung hat am Montag die Finanzierungsvereinbarung für die Regionalstadtbahn Linz beschlossen. Am Donnerstag soll der ebenfalls notwendige Beschluss im Linzer Gemeinderat gefällt werden, die Stadtregierung hat ihre geschlossene Zustimmung angekündigt. Ausstehend ist noch das „Ja“ vom Bund, der die Hälfte der Kosten übernimmt.

Landeshauptmann Thomas Stelzer (r.) und Landesrat Günther Steinkellner (l.) wollen die Regionalstadtbahn so rasch wie möglich realisieren. Mit dem Beschluss der Landesregierung über die Finanzierungsvereinbarung ist ein weiterer Schritt in diese Richtung erfolgt. (Foto: Land OÖ/Antonio Bayer)

Mit der Finanzierungsvereinbarung „ist exakt geklärt, wer welchen Teil übernimmt“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ). Sobald der Bund zustimmt - die erforderlichen Unterlagen dazu liegen seit 10. Jänner in Wien - soll so rasch wie möglich mit der Realisierung begonnen werden. Laut Stelzer und Steinkellner sind die bisherigen Signale aus Wien dazu „durchwegs positiv“.

In der nun fixierten 35 Seiten starken Vereinbarung wird festgehalten, dass der Bund 50 Prozent der Kosten für die Regionalstadtbahn übernehmen soll – eine entsprechende Absichtserklärung („Memorandum of Understanding“) dafür gibt es bereits. Das Land Oberösterreich trägt 42,5 Prozent der Kosten, die Stadt Linz 7,5 Prozent mit einer Deckelung bei 50 Millionen Euro. Auch die Finanzierung der O-Bus-Achse ist in der Einigung geregelt. Das Land zahlt 40 Prozent der Kosten, dieser Anteil ist mit 23,7 Millionen Euro gedeckelt.

Bereits bestellt sind die ersten 20 Tramtrains, sie sollen ab 2026 auf der Strecke der Linzer Lokalbahn zum Einsatz kommen. Die voraussichtlichen Anschaffungskosten dafür betragen 125 Millionen Euro.