Warum die EU-Wahl jucken sollte

Petra Hanner, 13.05.2019 10:48

ROHRBACH-BERG. Warum ist die EU sinnvoll – oder auch nicht? Wohin entwickelt sie sich? Wie sollte sie sich verändern? Diesen Fragen stellten sich wenige Tage vor der bevorstehenden EU-Wahl am 26. Mai Abgeordnete aller Fraktionen beim Informations- und Diskussionsabend „EU-Wahl: Juckt mi des?“ des ÖGB und des Treffpunkt Mensch & Arbeit.

Diskussionsrunde in der AK Rohrbach mit Moderator Heinz Niederleitner (stehend). Foto: Hanner

Sepp Wall-Strasser vom ÖGB hatte vorab viele Informationen zur EU parat und sparte nicht mit Kritik zur aktuellen Situation: „Entstanden sind entgegen des ursprünglichen Planes konkurrenzierende Staaten und das hat derzeit mit einer Gemeinschaft nichts mehr zu tun“, meint er. Dies habe zur Folge, dass Nationalismen und eine Anti-EU-Stimmung im Aufwind sind.

Die EU in 25 Jahren

Weniger EU wünscht sich die blaue Landtagsabgeordnete Ulrike Wall, verbunden mit gestärkten Nationalstaaten: „Auf EU-Ebene sollen nur noch Kernthemen entschieden werden. Außerdem brauchen wir einen ordentlichen Außengrenzschutz und ich wünsche mir, dass unsere Werte und Kulturen erhalten bleiben.“

Eine etwas konträre Vision bieten die Neos. „Wir träumen von den vereinigten Staaten von Europa, einem Zusammenwachsen, aber nicht ohne die Nationalstaaten“, erklärt Neos-Regionalkoordinator Martin Leibetseder.

ÖVP-Landtagsabgeordneter Georg Ecker wünscht sich, dass in der EU in vielen Bereichen, wie beispielsweise der Besteuerung, einheitlicher vorgegangen wird. Und: „Wenn wir OÖ-Standards auf Europa umlegen könnten, könnten viele Länder in 25 Jahren schon dort sein, wo sie hinwollen.“

Vom Europa der verstärkten Zusammenarbeit

Vom sozialen Ausgleich in Europa, der das Überleben wirklich sichert, einem Schwinden der Arbeitslosigkeit und davon, die Klimaerwärmung halbwegs in den Griff zu bekommen – kurz: einem Europa der verstärkten Zusammenarbeit, sprach SPÖ-Bundesrat Dominik Reisinger über die Zukunft der EU.

Und für die grüne Landtagsabgeordnete Ulrike Schwarz ist es wichtig, die Grenzen auch in den Köpfen wegzubekommen. Die Umstellung auf nachhaltige Ressourcen und gemeinsame Ziele, ohne die Eigenarten der Regionen zu verlieren, sind ihre Visionen vom Europa der Zukunft.