Vier Gemeinden tappten in die Frankenfalle

„Wir haben nicht spekuliert: Uns ist gesagt worden, dass wir so die Zinsen für den Kanalbau-Kredit auf einem niedrigen Niveau halten können“, erklärt Martin Raab, Bürgermeister von Hofkirchen den Grund, warum die Gemeinde im Jahr 2008 einen so genannten Swap-Deal abgeschlossen hat. Den Segen, dieses Geschäft abzuschließen, gab es vom Land. Auch der Landesrechnungshof stand in dieser Zeit Zinsabsicherungsgeschäften positiv gegenüber – solange dabei bestimmte Regeln eingehalten werden. Mit dem freien Fall des Frankenkurses hat sich die Situation aber schlagartig geändert. Bereits seit Herbst vergangenen Jahres versucht Hofkirchen aus diesem Geschäft wieder herauszukommen. „Wir glauben, dass uns das gelingt“, gibt sich der Bürgermeister zuversichtlich. Denn: Seinen Schilderungen zufolge dürfte der Abschluss des Geschäftes in dieser Art nicht geschehen. Raab spricht von Rechtswidrigkeiten und einem gewissen Ehrgeiz gewisser Banken, so Gemeinden in diese Falle tappen zu lassen.   Günstige Zinsen lockten Auch die Gemeinden Niederwaldkirchen, St. Oswald und Lichtenau schlossen vor Jahren einen Frankenkredit ab, um den Kanalbau zu finanzieren – das Land wusste darüber Bescheid. „Wir haben das nie als Spekulation gesehen. Uns hat man dahingehend beraten, dass ein Kredit in Franken günstige Zinsen verspreche“, sagt Herbert Reiter, Amtsleiter von Niederwaldkirchen. Ähnliches kommt auch von Bürgermeistern Paul Mathe (St. Oswald) und Albrecht Neidhart (Lichtenau). „Eine Abgangsgemeinde kann erstens so was nicht ohne Segen vom Land beschließen und muss sparen, wo sie kann“, erklärt Mathe. „Dass sich der Kurs irgendwann so entwickelt, hat kein Mensch geahnt.“  Ein Frankengeschäft wollen aber alle vier Ortschefs nicht mehr eingehen. FP-Bezirksobfrau Ulrike Wall – sie arbeitete im Bankwesen –  hingegen spricht bei Frankenkrediten von „tickenden Zeitbomben“. Sie fordert die Ortschefs auf, sofort auszusteigen.