50 Bürgermeister bei bezirksübergreifender ÖVP-Konferenz

Bei der Bürgermeisterkonferenz anwesend war auch Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger, der betonte: „Die Gemeinden sind das Rückgrat der Gesellschaft. Unsere Bürgermeister und Gemeindemitarbeiter haben einen wesentlichen Anteil daran, dass wir die Krise gut meistern werden.“

Die Corona-Pandemie habe auf alle Lebensbereiche erheblich negative Auswirkungen, so auch auf die Finanzlage der oberösterreichischen Gemeinden. Zum einen seien stark sinkenden Einnahmen und teilweise eingebrochene Kommunalsteuern, zum anderen steigende Ausgaben im Sozial- und Gesundheitsbereich zentrale Punkte. Der Landesrat informierte die Teilnehmer bei der Konferenz in diesem Zusammenhang über die aktuelle Entwicklung bei den Ertragsanteilen, über die Eckpunkte der kommunalen Hilfspakete von Bund und Land, über Verwaltungsvereinfachungen im Dienstrechtsderegulierungsgesetz sowie über die Anhebung der Kassenkreditgrenzen.

Neben dem intensiven Austausch über die budgetären Herausforderungen habe man in der Diskussion aber auch viele Anfragen klären und gemeinsame Lösungsansätze aufzeigen können. Oberstes Ziel seien ausgeglichene Haushalte, um die Leistungen der Daseinsvorsorge und notwendige Zukunftsinvestitionen für die Menschen sicherstellen zu können. „Die aktuellen Herausforderungen sind groß und nur gemeinsam zu lösen. Die Gemeinden brauchen finanzielle Planungssicherheit. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind hier verlässliche Krisenmanager und erste Ansprechpartner für die Menschen“, so der Landtagsabgeordnete und Oberneukirchner Bürgermeister Josef Rathgeb.