ÖVP St. Bernhard-Frauenhofen hat Nachschulungsbedarf in Sachen Demokratie

In der Gemeindeordnung unter § 44 ist ganz klar festgeschrieben, dass spätestens am fünften Tag vor dem Tag Gemeinderatssitzung eine Einberufung zu erfolgen hat. Fällt eine Gemeinderatssitzung auf einen Samstag, Sonn- oder Feiertag, so verlängert sich diese Frist auf den vorhergehenden Werktag.

Die SPÖ wird zur Ausschusssitzung nur einen Tag vorher informiert.

Es darf als Affront angesehen werden, dass zur Ladung des Ausschusses für Landwirtschaft, Wald, Wege- und Straßenbau in Frauenhofen eine Emaileinladung am 21.1.16 um 14 h 33 an die SPÖ erfolgte.

Der Ladungstermin findet jedoch schon am Freitag den 22.1.16 um 15 h statt.

Es darf schon die Frage gestellt werden; wurden die Ausschussmitglieder der ÖVP auch nur einen Tag zuvor informiert?

Dieses äußerst kurze Zeitfenster bietet wenig Möglichkeit sich auf die Tagesordnung der Ladung vorzubereiten.

Zur Erinnerung: Die Mandatare haben ihre Aufgaben nach besten Wissen und Gewissen im Interesse der Bürger durchzuführen!

Schade dass in der ÖVP der Gemeinde St. Bernhard- Frauenhofen Fairness und Wertschätzung im Moment nicht erkennbar sind.

SPÖ St. Bernhard – Frauenhofen