Grundstücks-Causa in St. Martin geht in die nächste Runde

Zum Hintergrund: Ein als Grünland ausgewiesenes Grundstück in der Nähe des Lagerhauses in St. Martin soll zum Mischbaugebiet umgewidmet werden – damit können dort Betriebe, aber auch Baugründe entstehen. Martin Leibetseder, NEOS Regionalkoordinator und Sprecher der unabhängigen Bürgerinitiative, ist überzeugt: „Damit wird man Einfamilienhäuser in dafür nicht geeigneter Lage zulassen. Die Konflikte mit den angrenzenden Betrieben, der Bundesstraße und der Landwirtschaft sind vorprogrammiert.“ Dies war auch die einhellige Kritik der Initiative von Anfang an.

Schiefe Optik

Grundstücksbesitzer ist Karl Leitner, der derzeit noch Vizebürgermeister und im Gemeindevorstand ist. Leibetseder dazu: „Da man jetzt auch bei der Führung der ÖVP St. Martin eingesehen hat, dass die Optik nicht gerade die Beste ist, wird der Vizebürgermeister kurzerhand in der nächsten Gemeinderatssitzung ausgetauscht. Die Unvereinbarkeit ist damit aber für uns NEOS nicht erledigt“, stellt er klar.

Einsprüche sind vorbereitet

Die Einsprüche gegen die geplante Änderung im Flächenwidmungsplan sind bereits von den Mitgliedern der Initiative vorbereitet. „Das Land OÖ als Aufsicht wird dann beweisen können, ob es zu den eigenen Grundsätzen in der Raumordnung steht“, meinen die NEOS.

Lange geplanter Rücktritt

Bürgermeister Wolfgang Schirz (ÖVP) dementiert: „Dass Karl Leitner sein Amt als Vizebürgermeister und Gemeindevorstand zwei Jahre vor der Wahl zurücklegt, wurde schon 2015 mit dem Parteivorstand vereinbart. Das hat mit einer Umwidmung, die weder eingereicht noch fixiert ist, nichts zu tun. Grundsätzlich sind wir aber gezwungen, Grundstücksflächen für Häuslbauer raschest zu finden, da es keine Angebote, aber viele Nachfragen der eigenen Bevölkerung gibt.“ Zudem bleibe Leitner weiterhin im Gemeinderat und Mitglied im Bauausschuss. Schirz meint weiter: „Das alles ist einzig das Handeln des Martin Leibetseder als NEOS-Reginalkoordinator, der hier politisches Kleingeld machen möchte. Wenn das der künftige Stil in der Kommunalpolitik sein soll, dann glaub ich nicht, dass dieser von Erfolg gekrönt sein wird.“