MIT: 'Bürger für dumm verkauft'

Leserartikel Werner Pelz, 26.06.2015 16:18

TRAISMAUER. Wenig Freude mit der Absage einer zweiten Volksbefragung über Windkraft in Traismauer hat die Bürgerliste MIT, da sie das Personenkomitee rund um Initiator Bernhard Losert unterstützte: „1.300 Bürgerinnen und Bürger werden für dumm verkauft“, lautet daher deren Ansage.

MIT-Gemeinderäte Elisabeth Wegl und Sebastian Fessl kündigen Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat für die Durchführung einer Volksbefragung an. Sollte dieser abgelehnt werden, drohen sie mit einer Aufsichtsbeschwerde. Foto: Pelz

Das Gutachten von Theo Öhlinger sei eine „Einzelmeinung“ argumentiert MIT-Klubsprecherstellvertreter Sebastian Fessl und Lukas Leitner. Es sei kein objektives URteil einer unabhängigen Instanz.

„Das jetzige Vorgehen des Bürgermeisters ist ein demokratiepolitischer Skandal“ - das Gutachten, das für die Ablehnung der Volksbefragung herangezogen werde, sei ohne Belang, da es kein Urteil eines Gerichts oder einer objektiven Instanz sei. Die Bürgerliste MIT kündigt nun einen Dringlichkeitsantrag zur Durchführung der Volksbefragung an. Falls der Antrag abgelehnt werde, folge „von unserer Seite automatisch eine Aufsichtsbeschwerde“. MIT arguemntiert, wonach der „Schwenk des Bürgermeister unverständlich sei, da er erst vor wenigen Tagen davon gesprochen hat, um eine Volksbefragung nicht herumzukommen“.

Der Plan des Bürgermeisters bedeute nichts anderes, „als 1-300 Unternzeichnerinnen und Unterzeichner einer Petition (für die Volksbefragung, Anm.) für dumm verkaufen zu wollen“.

Artikel: Volksbefragung abgelehnt

___________________________________

Weitere Artikel aus dem Raum St. Pölten

Kontakt

Redaktion Tips St. Pölten

Werner Pelz, Mobil: 0676 700 11 75

Mail: w.pelz@tips.at oder we_pe@gmx.at

Post: W. Pelz, Postfach 39, 3101 St. Pölten