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ST. PÖLTEN. Routinemäßig, relativ kurz und emotionslos ging heute eine Pressekonferenz des Landeshauptmanns im Gastrobetrieb Graf in St. Pölten über die Bühne.

Pröll flankiert von VP-Bezirkschef Martin Michalitsch und LA Doris Schmiedl. Foto:Pelz
  1 / 6   Pröll flankiert von VP-Bezirkschef Martin Michalitsch und LA Doris Schmiedl. Foto:Pelz

Dabei stellte Erwin Pröll fest, dass man am Arbeitsmarkt mit einer „divergierenden Situation“ konfrontiert sei. Einerseits habe es mit 600.000 Personen noch nie so viele unselbständig Beschäftigte in Niederösterreich gegeben, andererseits verzeichne das AMS mit 53.000 Personen einen Höchststand an Arbeitslosen. Der Bezirk St. Pölten liege mit 6,1 Prozent, Tulln sogar mit 7,4 Prozent mehr Arbeitslosen als im Vergleichszeitraum des Vorjahrs leider im Trend. Erstaunlicherweise verzeichnet man hingegen im Bezirk Lilienfeld einen  Ausreißer, denn hier gab es einen Rückgang der Arbeitslosen um 2,5 Prozent.

Gegengesteuert

Man sei daher voll gefordert, negativen Entwicklungen entgegenzuwirken. Glücklciherweise habe man im Zentralraum dennoch eine gute Ausgangslage, die man selbst geschaffen habe. Etwa über 21 Projekte bei den Betriebsansiedlungen und Betriebserweiterungen, 433 Projekte über den Wirtschafts- und Tourismusfonds und 33 umgesetzte Regionalförderungsprojekte. 15.000 Arbeitsplätze habe man damit abgesichert bzw. geschaffen.

Beim Tourismus habe man die Nächtigungsrate um 5,6 Prozent steigern können und in der Region zusätzliche Wertschöpfung von 30 Mio Euro ausgelöst. Dies sei u.a. auch durch die Landesausstellung 2015 möglich gewesen.

Für den Export neue Märkte erschließen 

Pröll nannte als ein wesentliche Ziele die „Kräftigung des Exports“ und die „Qualitätssicherung des Standorts“.  2013 und 2014 habe man in Niederösterreich die 20-Milliarden-Euro-Exportmarke knacken können, dadurch seien rund 220.000 Arbeitsplätze abgesichert worden. Gerade Märkte wie Russland, Türkey, die Vereinigten Arabischen Emirate und auch die Nachbarländer Österreichs seien intensiv bearbeitet worden. Derzeit richte man den Fokus auf die Märkte in den USA, wo sich gerade Wirtschaftslandesrätin Petra Bohuslav zu Sondierungsgesprächen befände und Großbritannien.

 KMU stützen

Auch die „Säulen der Wirtschaftsstruktur“, nämlich die Klein- und Mittelbetriebe (KMU) müsse man unterstützen. Etwa durch Teilhabe an Ausschreibungen und Aufträgen der öffentlichen Hand, durch gewerkeweise Ausschreibungen, die auf alle Landesgesellschaften und nachgelagerten Landesorganisationen ausgeweitet werden. In früheren Jahren und vor einer Gesetzesänderung seien hier bisher eher Konzerne und Großbetriebe bevorzugt gewesen.

„Die Last der Wirte“ 

Mit überbordenden Vurschriften überfordere man die die Gastro-Betriebe, meinte Pröll mit einem Seitenhieb auf die Gesetzgebung im Bund. Die Wirte leideten unter Rauchverbotsgesetzen, die Allergenkennzeichnung oder der ungeliebten Registrierkassenpflicht. „Wir wollen die Wirte bei Schulungsmaßnahmen unterstützen und die Wirte sollen schneller und unbürokratischer zu Förderungen kommen“, so Pröll wörtlich.

Standortqualität durch Brücke

Im Bereich der Infrastruktur betonte der Landeshauptmann auf die Bedeutung der vor fünf Jahren eröffnete Donaubrücke bei Traismauer. Diese habe die Standortqualität des gesamten Zentralraums „auf völlig neue Beine gestellt“, so Pröll. Seit 2013 seien rund 35 Millionen Euro in die Infrastruktur im Zentralraum investiert worden, wie etwa in die S33 Anschlussstelle Herzogenburg-Stadt und in die Brücke Wörth. Bis 2018 würden insgesamt 36 Millionen Euro investiert, so zum Beispiel in die S34 Traisental-Schnellstraße und Spange Wörth sowie in die Kerntangente St. Pölten.


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