St. Pölten investiert Rücklagen in Bauvorhaben, Kultur und Sicherheit

„Durch verschiedene Maßnahmen und dem Sparkurs der letzten Jahre konnten wir massiv Rücklagen für die Budgets der nächsten Jahre bilden beziehungsweise haben wir Finanzierungen des außerordentlichen Haushalts nicht über Darlehen finanzieren müssen, sondern es wurden hier Gelder aus dem ordentlichen Haushalt für diese Abdeckung zur Verfügung gestellt“, sagte Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ). Ursprünglich sah der Voranschlag des ordentlichen Haushalts für 2015 Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 165.142.400 Euro vor. Wie schon im Jahr 2014 konnten die budgetierten Einnahmen jedoch überschritten und die angesetzten Ausgaben unterschritten werden. Die Einnahmen liegen mit 5,73 Millionen Euro über Plan. Verantwortlich dafür waren die Ertragsanteile mit 2,1 Millionen Euro und die eigenen Abgaben, vor allem die Grundsteuer und die Abschließungsabgabe (Kostenbeitrag des Eigentümers eines im Bauland gelegenen Grundstückes zu den Straßenbaukosten), die über dem Voranschlag lagen. Das Kommunalsteueraufkommen lag mit 27,38 Millionen Euro knapp unter dem budgetierten Wert. „Der Wegfall von Unternehmen wie der Glanzstoff und von Voith schmerzt zwar sehr, konnte aber durch andere Betriebsansiedelungen ausgeglichen werden“, sagte Stadler. Auch die Wohnbauoffensive hätte sich bei den Einnahmen positiv ausgewirkt und die Investitionen in die Infrastruktur hätten sich gerechnet.

Rücklagen betragen 10 Millionen Euro

Für die deutliche Unterschreitung der Ausgabensumme waren hauptsächlich die extrem niedrigen Zinsen (Einsparung von über 300.000 Euro), die zu hoch budgetierten Energiekosten inklusive der verrechneten Betriebskosten der Immobilien St. Pölten GmbH & Co KG, die Einsparungen beim Winterdienst sowie die genaue Budgetierung der wesentlichen Umlagen für Krankenhaus, Jugendwohlfahrt, Sozialhilfe und Berufsschulbeitrag verantwortlich. Aus dem besseren Ergebnis wurde eine Rücklage geschaffen, die unterschiedliche Projekte wie den Denkmalschutz, den Musikschulschwerpunkt, die Sicherungen bei Kinderspielplätzen und einen Zuschuss für den Stützpunkt der Sicherheitspolizei am Hauptbahnhof enthält. Außerdem konnten gemäß dem Rücklagenplan 2,6 Millionen Euro zur Auffüllung der Rücklage auf nunmehr insgesamt 10 Millionen Euro verwendet werden. 4,8 Millionen Euro fließen als Zuführung in den außerordentlichen Haushalt, das heißt es werden Projekte, für die ursprünglich die Finanzierung über Darlehen vorgesehen waren, nun mit dem Überschuss des ordentlichen Haushalts bedeckt.

Schulden sinken langfristig

2015 wurden zahlreiche große Projekte abgewickelt, wie etwa die Fertigstellung der Brücke über die B20 und die Leobersdorfer Bahn oder die Inbetriebnahme der Park and Ride-Anlage am Bahnhof. Darüber hinaus wurde mit dem Bau der Kerntangente Nord begonnen und die letzte Rate für das Stadion bezahlt. Das Maastricht-Ergebnis (Saldo der Einnahmen und der Ausgaben in Abgrenzung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung) weist mit 9,5 Millionen Euro dennoch einen positiven Wert auf. Der Schuldenstand von derzeit 83,8 Millionen Euro ist zwar von 2014 auf 2015 leicht angestiegen, hat sich in den vorangegangen Jahren aber verringert. In den 83,8 Millionen Euro enthalten sind auch endfällige Darlehen und die 51 Millionen Euro aus dem Bau des Krankenhauses, das bis 2027 zurückbezahlt sein soll. Im Bezug auf den Schuldenstand ist zu beachten, dass eine Stadt anders bilanziert als ein Unternehmen, nämlich nach dem Prinzip der Kameralistik. So würden beispielsweise die Ausgaben für eine Straße verbucht werden, nicht jedoch die fertige Straße selbst als hinzugewonnenes Vermögensgut.