Fritz Ofenauer möchte erneut für die ÖVP NÖ in den Nationalrat einziehen
ST. PÖLTEN. Nach der Nationalratswahl 2013 rückte Markersdorf-Haindorfs Bürgermeister Fritz Ofenauer für Johanna Mikl-Leitner, die damals ins Innenministerium wechselte, in den Nationalrat nach. Auch heuer möchte der 44-Jährige ein Mandat erhalten und den Bezirk St. Pölten-Land im Parlament vertreten.
Angeführt wird die Liste des Wahlkreises NÖ Mitte von Nationalrat Johann Höfinger. Hinter Höfinger und der diplomierten Krankenschwester Barbara Weiß aus Lilienfeld geht Ofenauer heuer als Dritter ins Rennen. Für den Wahlkreis NÖ Mitte werden aber nur zwei Mandate vergeben. „In der Volkspartei NÖ wird nicht das gesetzliche Vorzugsstimmensystem angewendet, sondern eine Vorzugsstimme zählt einen Wahlpunkt“, erklärt Ofenauer. Das gesetzliche Vorzugsstimmensystem sehe vor, 14 Prozent der Parteistimmen zu erreichen, um vorgereiht zu werden, oder - wie es in anderen Bundesländern der Fall ist - sieben oder sechs Prozent. „Es kommt also auf jede Vorzugsstimme an“, so Ofenauer.
An Erfolge soll angeknüpft werden
„In den vergangenen Jahren war ich im Nationalrat in verschiedenen Ausschüssen tätig wie im Ausschuss für Bauten-, Menschenrechte, Konsumentenschutz oder Bürgerinitiativen. Dabei wurde einiges umgesetzt“, meint Ofenauer. Als Beispiele erwähnt er die Steuerreform, die trotz großer Widerstände beschlossen worden sei, den Finanzausgleich, die Breitbandmilliarde, die Ökostromgesetznovelle, den Ausbau der Nachmittagsbetreuung, den Beschluss der Wohnbauinvestitionsbank, den Beschluss der antragslosen Familienbeihilfe und die Abschaffung des Pflegeregresses. In dieser Art gelte es weiterzuarbeiten.
Regelungen zu komplex für Bürger und Gemeinden
Ein hauptsächliches Augenmerk legt Ofenauer auf die Vereinfachung komplexer Regelungen, die es Bürgern und Gemeinden erschweren würden, an Fördergelder zu kommen. Das ziehe sich durch sämtliche Bereiche wie leistbares Wohnen als auch der Breitbandmilliarde, der Nachmittagsbetreuung oder des Wohnbaus.
Weitere Themen
Was bei der Wohnbauinvestitionsbank beschlossen wurde, solle jetzt laut Ofenauer auch tatsächlich auf Schiene gebracht werden. Kinderbetreuungseinrichtungen sollten dort errichtet werden, wo auch tatsächlich Bedarf ist, es solle aber keine Verpflichtungen geben. Der Ausbau des Breitbands sei besonders für den ländlichen Raum beispielsweise für das Pielachtal sehr wichtig, um die Region attraktiver für Menschen und Betriebe zu machen.
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