STEYR. Wer ins Gerichtsgebäude will, muss eine Personenkontrolle passieren. Dort ist im Vorjahr allerhand abgenommen worden. Neben Hieb- und Stichwaffen auch verschiedene Drogen.
1995 erschoss ein Amokläufer am Bezirksgericht in Urfahr fünf Menschen. Daraufhin wurden die schrittweisen Personen- und Gepäckkontrollen an österreichischen Gerichten eingeführt, die mittlerweile Standard sind. Das Landesgericht Steyr ist für ein Einzugsgebiet von 200.000 Einwohnern zuständig. Im Jahr 2015 wurden am Eingang 800 verbotene Gegenstände abgenommen, davon 489 Hieb- und Stichwaffen. „70 Prozent davon sind Messer, es waren aber auch Scheren, Feilen und Schraubenzieher dabei“, sagt Landesgerichts-Präsident Erich Dietachmair.
Sieben Hausverbote
In die Rubrik sonstige Gegenstände (311 im Vorjahr) fallen zum Beispiel verschiedene Suchtmittel, vom Cannabis bis zum Kokain. „Das sind dann Straftatbestände, die auch verfolgt werden“, sagt der leitende Staatsanwalt Guido Mair-unteregg. Auch von der Möglichkeit Hausverbote auszusprechen, macht man am Steyrer Gericht Gebrauch. Wer aggressiv auftritt oder gefährliche Drohungen ausspricht, wird damit belegt. 2015 wurden im Justizgebäude zwei Hausverbote verhängt, insgesamt bestehen derzeit sieben.
Schnelle Verfahren
In punkto Verfahrensdauer kann sich das Landesgericht Steyr im österreichweiten Vergleich im positiven Sinne absetzen. Zivilverfahren haben im Vorjahr hier durchschnittlich 7,3 Monate gedauert, während es bundesweit 12,6 Monate sind. Strafverfahren dauern in Steyr 0,7 Monate, im österreichischen Durchschnitt sind es 1,1 Monate. „Entscheidend ist aber letztlich die Qualität“, betont Präsident Dietachmair. 95 Prozent der Urteile, die von Steyr aus ans Oberlandesgericht gehen, werden bestätigt.
Fälle werden verlagert
Auf das Bezirksgericht, das von Alexander Wojakow geleitet wird, kommen künftig mehr Fälle zu. Grund dafür ist eine Strafrechtsreform, wonach bei Eigentumsdelikten erst bei höheren Wertgrenzen das Landesgericht zuständig ist. In punkto Verfahrensdauer bei Obsorge, Kontaktrecht und Unterhalt werden am Bezirksgericht Steyr die österreichweiten Werte ebenfalls zum Teil deutlich unterschritten.
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