Steyr entgehen fünf Millionen Euro

Als Zentrum einer Region mit über 100.000 Einwohnern hat die Stadt Steyr etliche Aufgaben in Sachen Infrastruktur zu leisten, die auch Umlandgemeinden zugute kommen. Dies betrifft Freizeiteinrichtungen wie Hallenbad oder Eislaufplatz ebenso wie Bildung, Kultur und Verkehr. Der Landesrechnungshof hatte zuletzt festgestellt, dass Steyr durch das Überschreiten der 50.000-Einwohner-Marke beim Finanzausgleich um fünf Millionen Euro mehr erhalten würde. Davon ist man allerdings weit entfernt, aktuell leben rund 37.950 Menschen in der drittgrößten Stadt Oberösterreichs.

Gemeindestrukturreform

„Das Thema muss diskutiert werden, es braucht eine faire Finanzierung für die Städte“, betont Bürgermeister Markus Vogl (SPÖ) bei der letzten Gemeinderatssitzung. Neos-Mandatar Pit Freisais hatte mit Hilfe der Grünen eine Resolution zu einer Gemeindestrukturreform eingebracht. Freisais war dann nicht anwesend, weil er zum Zeitpunkt der Gemeinderatssitzung bei einem Hilfseinsatz in Moldawien war. Der Antrag wurde letztlich klar abgelehnt.

Finanzierungsschlüssel

Einig war man sich, dass ein überarbeiteter Finanzierungsschlüssel für Städte Sinn machen würde, man aber keine Umlandgemeinden „einsacken“ wolle (Zitat Stadtrat Christian Baumgarten; SPÖ) und es auch keinen Sinn mache, „50.000 Einwohner in Steyr hineinzustopfen“ (Gemeinderätin Ruth Pohlhammer; Grüne). Es dürfe keine Verdichtung um jeden Preis beim Wohnbau geben, betonte ÖVP-Gemeinderat Harald Peham. FPÖ-Vizebürgermeister Helmut Zöttl hält es nicht für realistisch, dass sich der Finanzierungsschlüssel ändert. „Im Städtebund wird das schon seit 15 Jahren diskutiert, passiert ist nichts.“

Wenig Platz

Dass größere Städte in Sachen Finanzierung vom Bund bevorzugt werden, zeigt das Beispiel Villach (63.000 Einwohner). Die Stadt in Kärnten ist in Sachen Infrastruktur mit Steyr vergleichbar, hat pro Einwohner aber deutlich mehr Geld zur Verfügung. Während Steyr nur eine Fläche von 26,56 km² aufweist, ist Villach mit 134,99 km² mehr als fünfmal so groß – dies liegt vor allem auch an Eingemeindungen in der Vergangenheit. Steyr müsste mit mindestens zwei der fünf angrenzenden oberösterreichischen Gemeinden fusionieren, um die 50.000-Einwohner-Grenze zu überschreiten. Die Steyrer Umlandgemeinden haben daran allerdings kein Interesse, was auch den Politikern in der Stadt klar ist.

Einwohnerzahlen (laut Statistik Austria; Finanzjahr 2022; Stichtag: 31.10.2020)

Steyr: 38.029

Sierning: 9.442

Garsten: 6.639

Dietach: 3.297

Wolfern: 3.175

St. Ulrich: 3.080