FPÖ lehnt Förderung ab

Einmal mehr erhitzen sich die Gemüter, als es im letzten Tagesordnungspunkt um eine Flächenumwidmung für die Westspange geht. Die Argumente in der emotional geführten Debatte drehen sich dabei im Kreis. Grüne und Neos-Mandatar Pit Freisais sind gegen die Umfahrungsstraße, die breite Mehrheit von SPÖ, FPÖ und ÖVP-Bürgerforum befürwortet die Westspange.

60.000 Euro für Projekt

Ohne die Stimmen der zehn FPÖ-Mandatare wird eine 60.000-Euro-Subvention der Stadt für das Projekt „Nature of Innovation“ beschlossen. Für Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete Evelyn Kattnigg ist das Vorhaben zu wenig durchdacht. „Man weiß noch nicht wohin die Reise wirklich geht. Es fehlt der thematische Ablauf“, so Kattnigg. Deshalb wäre der Einsatz von 870.000 Euro Steuergeld aus den verschiedenen Förderkanälen nicht gerechtfertigt. Die FPÖ forderte, das die Entscheidung über die Förderung der Stadt auf die nächste Gemeinderatssitzung im November (nach der Auftaktveranstaltung von „Nature of Innovation“) verschoben wird.

Alle Parteien eingebunden

Kritik hagelt es für die FPÖ von allen anderen Fraktionen, ist doch das Projekt im Verein Fazat allen Parteien bereits detailliert vorgestellt worden. „Andreas Kupfer und sein Team erklären seit einem Jahr allen, worum es geht“, sagt etwa Bürgermeister Gerald Hackl (SPÖ). Gemeinderätin Michaela Frech (ÖVP-Bürgerforum): „Das Wesen von Innovation ist, dass man zu Beginn noch nicht weiß, was am Ende rauskommt.“