Zunehmende Zahl an Standesamtsverbänden garantiert effizienten Bürgerservice

Hintergrund ist die Anfang 2018 in Kraft getretene „Gemeindefinanzierung NEU“, welche mit dem Regionalisierungsfonds und den darin enthaltenen Bedarfszuweisungsmitteln von bis zu 15 Millionen Euro finanzielle Anreize zur Kooperation zwischen den Gemeinden beinhaltet. Förderfähig sind regionale bzw. gemeindeübergreifende Kooperationsprojekte, wobei die Höhe der Förderung jeweils von der Finanzkraft der Gemeinden abhängt. Dadurch werden Verantwortung und Lösungskompetenz in der Region gestärkt und die Investitionskosten für die einzelnen Gemeinden budgetverträglicher.

Besonders viele Kooperationen sind so im Bereich der Standesamts- und Staatsbürgerschaftsaufgaben vorzufinden. In ganz Oberösterreich entstanden durch Verordnung Standesamtsverbände, die die vielfältigen Aufgaben in den jeweiligen Bereichen für mehrere Gemeinden übernehmen. Der Prozess ist mit den bisherigen 156 Gemeinden jedoch nicht abgeschlossen, laufend entscheiden sich neue Gemeinden dazu Verbände zu gründen oder bereits bestehenden beizutreten.

„Gerade im ländlichen Raum ist der Kooperationsgedanke in der Verwaltung wichtig, um gemeindeübergreifende Maßnahmen mit nachhaltiger Wirkung zum Wohle der Gemeindebürger zu setzen. Die zahlreichen Kooperationen im Bereich Standesamt- und Staatsbürgerschaftswesen zeigen, wie sinnvoll hier Kompetenzbündelungen sind“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Oberösterreich geht mit der „Gemeindefinanzierung NEU“ ganz bewusst den Weg der Kooperation zwischen den Gemeinden ohne Gemeindezusammenlegungen. Durch den Regionalisierungsfonds wurde ein finanzieller Anreiz für die Gemeinden geschaffen, ihre Leistungen in Zukunft nicht mehr alleine, sondern gemeinsam mit anderen Gemeinden zu erbringen.

Diesen Aspekt hebt auch Landesrat Max Hiegelsberger hervor: „Die Gemeinden als Teil der öffentlichen Verwaltung haben den klaren Auftrag, die öffentlichen Mittel möglichst effizient einzusetzen. Wenn Gemeinden sich darauf verständigen, gewisse Teile der Verwaltung in Zukunft gemeinsam abzuwickeln, dann unterstützt sie das Land Oberösterreich gerne dabei. Die Vielzahl an Zusammenarbeiten bei Standesämtern bestätigt unseren Ansatz und das freut mich persönlich sehr. Schlussendlich geht es darum, unseren  Bürgern beste Servicequalität zu bieten und die Arbeitsplatzqualität für die Mitarbeitern zu garantieren. Diese Ziele werden durch die Standesamtsverbände erreicht.“

Aufzählung der bereits per Verordnung gegründeten Standesamtsverbände und jeweils beteiligter Gemeinden:

Bezirk Vöcklabruck 

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Attersee am Attersee: Attersee am Attersee, Nußdorf am Attersee; 

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Frankenburg am Hausruck: Frankenburg am Hausruck, Redleiten; 

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Vöcklamarkt: Pfaffing, Vöcklamarkt; 

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Mondsee: Innerschwand, Mondsee, Oberhofen am Irrsee, St. Lorenz, Tiefgraben, Zell am Moos;

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Ottnang am Hausruck: Manning, Ottnang am Hausruck; 

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Schwanenstadt: Oberndorf, Pitzenberg, Pühret, Redlham, Rutzenham, Schlatt, Schwanenstadt; 

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband St. Georgen im Attergau: Berg im Attergau, St. Georgen im Attergau, Straß im Attergau; 

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Ungenach: Ungenach, Zell am Pettenfirst 

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Vöcklabruck: Vöcklabruck, Pilsbach