Zoll-Aufgriffe im ersten Halbjahr: Darunter Elfenbein im Bezirk Vöcklabruck

In der Halbjahresbilanz findet das Inkrafttreten der neuen eCommerce Regelung seit 1. Juli 2021 genauso Niederschlag, wie die veränderte pandemische Situation und der russische Angriff auf die Ukraine. Finanzminister Magnus Brunner: „Die Halbjahresbilanz zeigt eindrucksvoll die Ergebnisse der professionellen Arbeit unserer Zöllner. Damit schützt der Zoll die heimische Wirtschaft, sorgt für die Einhaltung unserer Gesetze und leistet einen wichtigen Beitrag zur Gesundheit der Konsumenten sowie zum Artenschutz.“

Bei den Aufgriffen stechen besonders mehr als 60 Schmuck- und Kunstgegenstände aus Elfenbein hervor, auf die Zöllner bei Internetrecherchen auf einer Online-Verkaufsplattform aufmerksam wurden. Daraufhin stellten Zollfahnder der Zollstelle Linz im Haus des Anbieters im Bezirk Vöcklabruck mehr als drei Kilo Elfenbein sicher.

Die Kärntner Zollfahndung verhinderte im ersten Halbjahr den illegalen Verkauf von vier seltenen Papageien. Die beiden Ara-Pärchen wurden auf einer Online-Vogelbörse zum Verkauf angeboten. Diese Vögel sind nach dem Washingtoner Artenschutzabkommen geschützt und dürfen nur mit entsprechenden Papieren gehandelt werden.

Am Flughafen Salzburg reisten vier türkische Staatsbürger aus Istanbul nach Österreich ein und wollten nach ihrer Ankunft bereits den Grünkanal des Flughafens passieren, als sie zu einer Kontrolle in die Zollstelle gebeten wurden. Dabei gelang den Zöllnern ein glänzender Aufgriff: 15 Luxusuhren, ein Ziffernblatt, 5 Uhrenarmbänder und 6 Garantiekarten mit einem geschätzt en Warenwert von mehr als 500.000 Euro wurden sichergestellt.

Illegale Arzneimittel: Mehr Aufgriffe, geringere Menge

Im ersten Halbjahr 2022 hat das Zollamt Österreich (ZAÖ) bereits deutlich mehr Aufgriffe illegaler Arzneimittel verzeichnet, als im gesamten Jahr 2021. In insgesamt 5.864 Fällen stellten die österreichischen Zöllner 39.702 verbotene Arzneiwareneinfuhren fest, während es im ersten Halbjahr 2021 bei 3.419 Aufgriffen 151.200 Stück waren. Auch die zahlreichen Aufgriffe des Pferdeentwurmungsmittels Ivermectin im Vorjahr gingen heuer bisher deutlich zurück. Die Zahl der Anzeigen aufgrund illegalen Arzneimittelhandels ist von rund 2.000 im ersten Halbjahr 2021 auf rund 6.000 im ersten Halbjahr 2022 gestiegen.

Mehr Abfertigungen und Feststellungen im Güterverkehr

Gleich um rund 30 Prozent sind die Anmeldungen im Güterverkehr beim österreichischen Zoll im ersten Halbjahr im Vergleich zur selben Periode des Vorjahres gestiegen. Die Feststellungen haben sich gegenüber den ersten sechs Monaten 2021 ebenfalls um knapp 49 Prozent erhöht. Das betrifft hauptsächlich die Zahl der erstatteten Anzeigen, vor allem wegen illegaler Arzneiwareneinfuhren, aber auch wegen Feststellungen im Zusammenhang mit Abfallverbringungen und fehlender Güterbeförderungsbewilligungen. Die generelle Zunahme der Abfertigungen erklärt sich durch die am 1. Juli 2021 in Kraft getretene eCommerce Regelung. Auch Kleinsendungen müssen seitdem ab dem ersten Cent besteuert und damit vom Zoll abgefertigt werden. Finanzminister Magnus Brunner: „Wie wir sehen, zahlt sich diese Regelung aus, denn durch sie und den großartigen Einsatz unserer Mitarbeiter in der Umsetzung sorgen wir für faire Wettbewerbsverhältnisse, für mehr Steuergerechtigkeit und stärken gleichzeitig unseren österreichischen Handel.“

Erhöhtes Reiseaufkommen nach der Pandemie

Ein anderer Faktor, der die Arbeit des Zolls auch in dieser Halbjahresbilanz 2022 deutlich prägt, ist die neue Phase der Corona-Pandemie. Während in den Vorjahren zahlreiche Reiseeinschränkungen bestanden haben, ist nunmehr wieder eine deutliche Zunahme des Reisegeschehens zu beobachten. Mit rund 8,3 Millionen Reisenden von Jänner bis Juni 2022 gegenüber rund 5,5 Millionen in der ersten Hälfte des Jahres 2021 besteht eine Steigerung von rund 52 Prozent im Halbjahresvergleich.

Rückgang im Suchtmittelschmuggel

Waren es 2021 von Jänner bis inkl. Juni noch 1.491 Suchtgiftmeldungen, wurden im heurigen Jahr im selben Zeitraum 763 Meldungen und knapp 148 Kilo Suchtgift sichergestellt. Diese Entwicklung hängt einerseits mit der Anmeldepflicht und dem verstärkten Kontrolldruck auch von Kleinsendungen in der zweiten Jahreshälfte 2021 zusammen. Andererseits hat aber die gute Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden dazu geführt, dass Ermittlungserfolge auch international erzielt und Lieferketten unterbrochen werden konnten.

Ein ähnliches Phänomen ist im Bereich der Produktpiraterie festzustellen. Nicht nur die Anzahl der Aufgriffe und der Wert der Originalwaren sind rückläufig. Dank der effektiven Kontrollen des Zolls dürfte der illegale Handel an Attraktivität verloren haben: So ist zu beobachten, dass sich auffällige Versender aus dem Import von gefälschten Produkten nach Österreich zurückziehen. Heike Fetka-Blüthner, Vorständin des ZAÖ: „Schmuggel hört nicht auf, sondern er verlagert sich. Die Routen verändern sich oder auch die Art, wie bzw. was geschmuggelt oder wie illegaler Handel betrieben wird. Unsere engagierten Mitarbeiter wissen das und passen ihre Kontrollen entsprechend an.“

Zollarbeit unter den Rahmenbedingungen des russischen Angriffs auf die Ukraine

In Folge des Kriegs in der Ukraine ist zu beobachten, dass Risikoflüge aus den Konfliktregionen bzw. anderen Destinationen wegfallen. Andererseits ist anzunehmen, dass sich durch die Kriegshandlungen die Transportrouten verlagern bzw. sich die Frequenzen und Mengen verändern, die üblicherweise über diese Routen transportiert werden. Die Folgen des Kriegs zeigen sich besonders in der Tabakaufgriffsbilanz des österreichischen Zolls. Liegt die Anzahl der Fälle mit 1.066 Tabakwarenaufgriffen zwar über jener des ersten Halbjahres 2021 (780 Aufgriffe) ist die Menge der illegal nach Österreich gebrachten Zigaretten deutlich niedriger als jene der Vergleichsperiode – 418.143 Stück waren es bisher 2022, während es bis Ende Juni 2021 bereits fast doppelt so viele (818.377) waren.