Resolution für „Klimaschutz Jetzt!“ Grüner Ärger über Ablehnung durch ÖVP und FPÖ

Wolfgang Macherhammer, 02.08.2019 09:58

VÖCKLABRUCK. “Purzelnde Hitzerekorde, Wasserknappheit, Dürre. Die Klimakrise ist nicht mehr zu leugnen. „Uns bleiben nur noch 10 Jahre, um das 2-Grad-Ziel zu erreichen und damit gewaltige Veränderungen und irreversible Schäden zu verhindern. Dank der Jugendbewegung „Fridays for Future“ ist das Klimaschutzthema auch in der Politik angekommen“, so Gemeinderat Stefan Hindinger (GRÜNE) bei der letzten Gemeinderatssitzung.

Die Grünen fordern „Klimaschutz jetzt!“, v.l. Petra Wimmer Sonja-Pickhardt-Kröpfel, Stefan Hindinger Foto: Grüne

Die Landesräte, die in den Landesregierungen der Bundesländer für Klimaschutz verantwortlich sind, haben bei der Klimareferentenkonferenz einstimmig umfassende Maßnahmen für den Klimaschutz beschlossen.

Sie fordern von der Bundesregierung bzw. vom Nationalrat:

· Die Verankerung der Pariser Klimaziele in der Verfassung

· Die Energiewende sowie die Mobilitätswende

· Die Streichung klimaschädigender Subventionen und eine ökosoziale Steuerreform

· Klimafolgenabschätzung bei allen Gesetzen, Verordnungen und Regierungsvorlagen

Zur Unterstützung dieser Forderungen haben die Grünen den Beschluss der Resolution „Klimaschutz Jetzt“ beantragt. ÖVP und Grüne stimmten jedoch mit fragwürdigen Argumenten dagegen und so erhielt der Antrag keine Mehrheit (Siehe eigenen Online-Beitrag der ÖVP Vöcklabruck dazu - Anmerkung der Redaktion). „Für uns ist das völlig unverständlich. Andere Städte wie Ried oder Bundesländer wie Vorarlberg haben den „Klimanotstand“ ausgerufen, um aufzurütteln und notwendige Maßnahmen einzufordern. In Vöcklabruck hingegen dürften ÖVP und FPÖ die Brisanz des Klimawandels noch nicht begriffen haben!“, ärgern sich Hindinger und Umweltstadträtin Sonja Pickhardt-Kröpfel.

Petition

„Klimaschutz jetzt!“ kann unter www.klimaschutzjetzt.at online unterstützt, das heißt als Petition an die Bundesregierung bzw. den Nationalrat unterzeichnet werden. „Bitte machen Sie mit“, schließt Pickhardt-Kröpfel.