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WAIDHOFEN/THAYA. Die SPÖ startete vor wenigen Tagen eine Informationskampagne zu CETA, TTIP und Co, bei der Gegner und Befürworter gleichermaßen zu Wort kommen – sie soll bis 18. September dauern, berichtet Maurice Androsch, Bezirksvorsitzender der SPÖ Waidhofen/Thaya: „Herzstück der Kampagne ist die erste österreichweite Befragung aller SPÖ-Mitglieder, darüber hinaus sind auch alle interessierten Bürger eingeladen, daran teilzunehmen.“

Landesparteivorsitzender Matthias Stadler (l.) und SPÖ-Bezirksvorsitzender Maurice Androsch wollen wissen, was die Österreicher über die geplanten Freihandelsabkommen denken. Foto: Rita Klement

Zur Information der Mitglieder und aller Interessierten bestehe die Website mitreden.spoe.at, eine Facebook-Seite (CETA/TTIP Unsere Meinung zählt) und das „Österreich Magazin“ für Parteimitglieder. Darin finden diese auch den Zugangscode für die Teilnahme an der Befragung.

Landesparteivorsitzender Matthias Stadler hat vor mehr als zwei Jahren gemeinsam mit Attac das überparteiliche „Bündnis für Demokratie und Gerechtigkeit! TTIP, CETA & Co. stoppen.“ initiiert, dem sich mittlerweile viele Organisationen angeschlossen haben. Während bei TTIP bisher 14 Verhandlungsrunden kaum nennenswerte Ergebnisse gebracht haben, werde es mit CETA jetzt ernst: Der Vertragstext gelangt am 22. September in den Rat der EU-Handelsminister.

„Die SPÖ holt nun ein Meinungsbild der Österreicher ein. Es ist uns wichtig, über so große politische Themen wie diese Abkommen zu informieren und zu erfahren, wie die Österreicher dazu stehen“, so Androsch abschließend. Die hohen Standards Österreichs seien in jedem Fall nicht verhandelbar. Die Gesundheit, die Arbeitsbedingungen, der Alltag der Europäer dürften in keinem Fall Konzerninteressen und Profitgier geopfert werden.


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