Bürgerbeteiligung „Hier geht es um gemeinsame Verantwortung und Akzeptanz“

Gerald Nowak, 11.04.2017 13:20

WELS. Bürgerbeteiligung ist fast schon zu einem Modewort verkommen. Der Grüne Gemeinderat Peter Sönser ist als Projektentwickler in dem Spannungsfeld tätig und kennt somit beide Seiten. Für den Kaiser-Josef-Platz wird wiederum von Bürgerbeteiligung gesprochen. Tips fragte nach.

Tips: Wenn es um Bürgerbeteiligung geht, dann wird sofort der Name Peter Sönser in Wels gesagt. Eigentlich eine Ehre?

Sönser: Es freut mich natürlich sehr, dass das Recht auf konkrete Mitbestimmung der Bürgerschaft in der Stadt auf immer größere Akzeptanz stößt! Das sagen mir sehr viele Menschen in der Stadt. Allerdings gibt es auch Skepsis darüber, ob die wirklichen Anliegen auch ernst genommen werden.

Tips: Es gibt kein Projekt, wo nicht sofort nach Bürgerbeteiligung gerufen wird. Der Kaiser-Josef Platz macht hier keine Ausnahme?

Sönser: Beteiligung der Bürgerschaft findet immer statt. Das ist eine Grundhaltung, die sich immer stärker etabliert hat. Auf die Glaubwürdigkeit kommt es an. Dies gilt insbesondere für ein Leitprojekt der Stadt, wie es eben der Kaiser-Josef Platz ist! Ein „ergebnisoffener und kompetent begleiteter Prozess“ ist die Voraussetzung. Gute und praxiserprobte Beispiele sind die Bürgerräte.

Tips: Bleiben wir beim KJ. Peter Lehner will Dienstleistung forcieren, Klaus Hoflehner soll eine Verkehrsachse schaffen und der Bürgermeister Rabl will beleben. Die Busdrehscheibe bleibt in welcher Form auch immer. Geht da mit Bürgerbeteiligung noch irgendwas oder steht das Ergebnis schon vorher fest?

Sönser: Es ist Aufgabe und auch Verantwortung der Politik Rahmenbedingungen für mögliche Lösungsvarianten zu entwickeln und aufzuzeigen. Hier müssen die genannten unterschiedlichen Interessen und mögliche Nutzungskonflikte offen auf den Tisch gelegt werden. Mit der konkreten Beteiligung der Bürgerschaft wird der Planungsprozess von Beginn an völlig neu geerdet. Hier geht es um gemeinsame Verantwortung und Akzeptanz.

Tips: Wie soll man mit dem Thema Bürgerbeteiligung generell umgehen?

Sönser: Beteiligung der Bürgerschaft braucht zwei wesentliche Grundlagen: Mut der Politik auf die Kompetenzen der Bürgerschaft zu vertrauen. Und den Gestaltungswillen der Bürger die bequeme Konsumentenrolle aufzugeben. Hier sind gesellschaftliche Veränderungsprozesse im Gange. Und das freut mich sehr, denn die Stadt ist voller Lösungen.