Rund 200 Teilnehmer bei Kundgebung "Aufstehen für Demokratie" in Amstetten

Michaela Aichinger, 24.01.2025 11:22

AMSTETTEN. Unter dem Motto „Aufstehen für Demokratie, Menschenrechte, Klimaschutz und Medienfreiheit“ hat am Amstettner Hauptplatz eine Kundgebung stattgefunden. Rund 200 Menschen waren der Einladung des Organisationsteams „Unabhängige und überparteiliche Bürger*innen für eine hoffnungsvolle Zukunft“ gefolgt. Gastredner waren Susanne Scholl, Gründungsmitglied von „Omas gegen rechts“, sowie Stadtpfarrer Peter Bösendorfer.

Anlass für das Organisieren der Kundgebung seien die geplatzten Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos sowie der anschließende Regierungsbildungs-Auftrag an FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl gewesen.

„Aktuelle politische Entwicklung bereitet uns Sorgen“

Seitens des Organisationsteams heißt es: „Uns bereitet die aktuelle politische Entwicklung in Österreich wirklich Sorgen. (...) Unsere Bedenken liegen im Rechtsruck, der sich in einer sehr bedenklichen und plötzlich salonfähig gewordenen Sprache zeigt. Dieser Rechtsruck zeigt sich im geplanten Abbau von demokratischen, sozialen und ökologischen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte. Wir haben Sorge, dass mit kleineren und größeren Maßnahmen die Demokratie, die Menschenrechte, der Klimaschutz und die Meinungsfreiheit/Pressefreiheit beschnitten und ausgehebelt werden.“

Zudem sehe das Team „öffentlich-rechtliche Medienanstalten und andere Qualitätsmedien wie Zeitungen und Magazine gefährdet“.

„Demokratie muss geschützt werden“

Das Organisationsteam weiter: „Demokratie, Menschenrechte, Pressefreiheit und das klare Bekenntnis zur EU müssen geschützt werden. Klimaschutz muss zügig weiterentwickelt werden. Aktuell ist die Regierung unter Kickl noch nicht beschlossene Sache. Alles, was von den Verhandlungen nach außen dringt, sind Eventualitäten. Aus Wortmeldungen ist jedoch entnehmbar, wie groß die Vorfreude bei manchen Politiker ist, unbequeme Medien auszuhungern oder etwa finanzielle Kürzungen im Klimaschutz vorzunehmen (...).“