Die Asylwerber im Bezirk Amstetten

Reinhard Leeb, 04.11.2015 15:13

AMSTETTEN. Tips hat eine Umfrage im Bezirk zu den untergebrachten Asylwerbern gemacht. Nur wenige Gemeinden erfüllen die vom Bund vorgegebene Quote von 1,5 Prozent Bevölkerungsanteil. Für die Recherche wurden die jeweiligen Gemeindeämter und Bürgermeister befragt.

1 / 2 (*) Derzeit 260, Anzahl wird im November erreicht. (**) Ankunft von Asylwerbern ist schon vorbereitet. (***) Asylstatus einiger Werber wurde jüngst zuerkannt. Graphik: Jessica Weiland

Kaum jemand wird derzeit nicht von den Menschen berührt, die aus Kriegsgebieten in Syrien, Afghanistan oder dem Irak fliehen. Viele dieser Menschen ziehen auf ihrem Weg nach Deutschland auch durch Österreich. Und ein beträchtlicher Anteil dieser Menschen sucht auch hier um Asyl an. Dieses Recht auf Asyl wurde schon 1951 in der Genfer Flüchtlingskonvention niedergeschrieben und auch damals von Österreich unterzeichnet.

Durchgriffsrecht

Um die anwachsende Zahl an Asylwerbern auch wirklich unterbringen zu können, wurde vom Parlament ein Verfassungsgesetz für ein Durchgriffsrecht des Bundes beschlossen, das seit 1. Oktober 2015 in Kraft ist. Dieses Bundesverfassungsgesetz dient der menschenwürdigen, gleichmäßigen, gerechten und solidarischen Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden. Darin ist auch festgehalten: „Jede Gemeinde hat im Bedarfsfall die erforderliche Anzahl von Plätzen für die Unterbringung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden bereitzuhalten. Die Zahl soll jedenfalls 1,5 Prozent der Wohnbevölkerung betragen.“

Die Quote

Allerdings kann diese Zahl per Verordnung auch erhöht werden, sollte das eine höhere Anzahl an Flüchtlingen notwendig machen. Die 1,5 Prozent an der Wohnbevölkerung beziehen sich aber nur auf Asylwerber. Sobald ein ablehnender Bescheid oder eine Anerkennung des Asylstatus vorliegt, fallen diese Personen aus der Quotenstatistik heraus. Das führt beispielsweise dazu, dass sich in Ferschnitz zwar drei Menschen mit kürzlich anerkanntem Asylstatus befinden, aber die Gemeinde derzeit keine Asylwerber vorzuweisen hat. Auch in Seitenstetten leben acht Menschen mit erst kürzlich zuerkanntem Asylstatus. In St. Peter/Au sind es sechs Menschen mit anerkanntem Status.

Viehdorf und Kematen an der Spitze

Dem Durchgriffsrecht des Bundes vorzugreifen, war eines der Hauptargumente von Ursula Puchebner (SPÖ), der Bürgermeisterin von Amstetten, weshalb dort kürzlich Containerdörfer für gesamt 150 Asylwerber aufgestellt worden sind. Die Quote von Amstetten wird damit im Laufe des Novembers erfüllt werden, sobald die aktuell noch fehlenden 60 Menschen dort eingezogen sind. Nur Viehdorf und Kematen übertreffen diese Quote in den befragten Gemeinden. Wobei Kematens Bürgermeisterin Juliana Günter (ÖVP) darauf hinweist, dass die Gemeinde sehr damit gefordert ist. Es müssen ja nicht nur die Unterkunftsmöglichkeiten, sondern auch Schul- und Kindergartenplätze berücksichtigt werden. Ansonsten befindet sich nur Oed-Öhling in den Reihen der Quotenerfüller, die daher auch eher dazu neigen, keine weiteren Menschen mehr aufzunehmen (Nein). Wobei viele Gemeinden Asylwerber aufnehmen würden, wenn sie dazu Räumlichkeiten zur Verfügung hätten (Ja). Es wird in der Regel dann darauf verwiesen, dass noch private Unterkunftgeber gesucht werden.

Private Unterkunftgeber

Ansprechpartner für private Unterkunftgeber in der Region sind beispielsweise der „Verein Wohnen“ unter 02742/355934 oder office@vereinwohnen.at oder die Diakonie unter wohnraum@diakonie.at