SPÖ setzt sich mit Themen durch

Reinhard Leeb Reinhard Leeb, Tips Redaktion, 15.06.2019 09:19 Uhr

MOSTVIERTEL. „Was alles geht, wenn das Parlament vom schwarz-blauen Koalitionszwang befreit arbeiten kann: Trinkwasserschutz, Glyphosatverbot, Hilfe für die Helfer und vieles mehr“, formuliert Nationalratsabgeordnete Bürgermeisterin Renate Gruber (SPÖ).

In den beiden Plenartagen konnte die SPÖ den Schutz des Trinkwassers in der Verfassung auf den Weg bringen; es wird ein Privatisierungsverbot geben. Auch der SPÖ-Antrag, wonach die freiwilligen Helfer von den Feuerwehren und Rettungsorganisationen im Katastropheneinsatz bis zu fünf Tage ihren Lohn weiterbezahlt bekommen, wird eine Mehrheit bekommen.

Die rauchfreie Gastronomie wird im Juli beschlossen; ebenso wird es einen gesetzlichen Anspruch auf ein Papamonat für alle Arbeitnehmer geben. Das Pflanzengift Glyphosat wird endlich verboten. Und: Die bisherigen Nachteile von Frauen in der Karenz werden beseitigt. Das bringt mehr Lohn und höhere Pensionen.

„Im freien Spiel der Kräfte hat die SPÖ die Themenführerschaft übernommen. Was wir in diesen zwei Tagen für die Arbeitnehmer, für die Gesundheit und für die Umwelt geschafft haben, kann sich wirklich sehen lassen“, sagt Renate Gruber. Das ist auch deswegen so interessant, weil die ÖVP vor einem „Stillstand“ gewarnt hat, wenn die ÖVP aus der Regierung fliegt. „Das Gegenteil ist wahr: Wir haben in den zwei Tagen im Parlament sehr viel durchgesetzt, was die alte Regierung bisher blockiert hat“, sagt Renate Gruber abschließend.

Artikel weiterempfehlen:

Kommentar verfassen



Konzert im Kerzenschein

OED. In der Pfarrkirche Oed wird ein stimmungsvolles Kontrastprogramm zum lauten Halloween-Treiben angeboten.

Experimentelle Animationsfilme von Herbert Pauli

ST. PETER/AU. Herbert Pauli zeigt experimentelle Animationsfilme im Format Super 8 mit dem Titel „Äußerungen hinterlassen Spuren“.

Jugend Enquete Ostarrichi: Großes Interesse an Mitbestimmung

NEUHOFEN/YBBS. 164 Jugendliche im Alter zwischen 15 und 19 Jahren versammelten sich im Museum Ostarrichi, um sich mit Politik & Mitbestimmung zu befassen.

Motorikpark für mehr Vitalität

AMSTETTEN. Am Mühlbachweg, direkt neben dem Schulzentrum wurde der neue Bewegungspark eröffnet.

Wanderen am Nationalfeiertag in Wolfsbach

WOLFSBACH. Die Sektion Fußball der UNION Wolfsbach lädt am 26. Oktober ab 9 Uhr zum traditionellen Herbst-Wandertag für die ganze Familie.

Tierpark Haag: Leopard wurde Name „Amadou“ gegeben

STADT HAAG. Der Allgemeinmediziner Anton Hosa und seine Gattin Karin gaben einem sechs Monate alten China-Leoparden-Katers im Tierpark Haag den Namen Amadou.

St. Georgener auf Wallfahrt

ST. GEORGEN AM YBBSFELDE. Die Wallfahrt der Pfarre St. Georgen/Ybbsfelde kann auf eine jahrhundertelange Tradition hinweisen. Diesmal ging es nach Eisenreichdornach.

Pfarrbühne Neustadl: „Be(r)treutes Wohnen?“

NEUSTADTL/DONAU. Die Pfarrbühne Neustadtl ist fleißig am Proben für das Stück: Be(r)treutes Wohnen? von Wolfgang Bräutigam.