ÖVP-Sommergespräch in Zeillern: Wirtschaft und Pflege im Fokus

Die aktuelle Wirtschaftslage stand im Zentrum eines ÖVP Sommergesprächs. „Die Konjunkturberichte 2019 besagten, dass sich 2020 die Konjunktur etwas abflachen würde, aber was dann passiert ist, konnte niemand vorhersehen“, nahm VP-Landtagsabgeordnete Bürgermeisterin Michaela Hinterholzer Bezug auf die coronabedingten Einschnitte. Der Tiefpunkt sei bereits durchschritten worden, doch für Hinterholzer stelle sich die Frage, wie es nun weitergeht.

„Gemeindemilliarde war goldrichtig“

„Grundsätzlich muss man sagen, dass die derzeitige wirtschaftliche Lage je nach Branche sehr unterschiedlich aussieht“, so Hinterholzer. „Goldrichtig“ sei jedenfalls die Gemeindemilliarde für die regionale Wirtschaft gewesen. Dabei handelt es sich um eine Milliarde Euro an Bundeszuschüssen, die österreichische Gemeinden für Investitionsprojekte erhalten. Auch weitere Maßnahmen der Regierung seien „wichtig und gut“ gewesen.

„Unternehmern und Konsumenten Mut machen“

Dennoch sei die Bereitschaft der Unternehmen, zu investieren, getrübt. „Nun ist es wichtig, in den Betrieben die Liquidität zu erhalten und sowohl Unternehmern als auch Konsumenten Mut zu machen“, betont Hinterholzer. Eine „große Unbekannte“ sei derzeit die (Export)-Industrie. Hier dringe sehr wenig nach außen. „Wir hoffen auf Stabilität an den internationalen Märkten. Sechs von zehn Euro werden in Österreich mit Export verdient“, erinnert die VP-Politikerin.

Branchenlösungen finden

Für Gottfried Pilz, Obmann der Wirtschaftskammer Amstetten, sei es wichtig, Förderungen abzustimmen und Branchenlösungen zu finden. „Wichtig ist auch, dass Betriebe weiterhin in die Lehrlingsausbildung investieren“, betont Pilz und verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Bildungsmeile, die dieses Jahr von 25. bis 26. November stattfinden wird.

„Geld bewusst in Österreich ausgeben“

Zudem appellierte er an Konsumenten, ihr Geld bewusst in Österreich auszugeben. „Jeder Bürger hat hier die Möglichkeit, so in die Zukunft zu investieren, dass das Gemeinschaftssystem davon profitiert“, so Pilz.

Pflegebereich: daheim vor stationär

In Sachen Pflege nannte Hinterholzer, die auch Präsidentin des NÖ Hilfswerks ist, fünf für sie bedeutende Punkte: „Für uns gilt: daheim vor stationär. Außerdem ist die Unterstützung pflegender Angehöriger unerlässlich – etwa in Form eines Pflege daheim-Bonus oder etwa eines pflegefreien Tages. Man darf nicht vergessen: 50 Prozent aller Pflegefälle werden zu Hause gepflegt“, so Hinterholzer.

Personaloffensive 

Derzeit sei eine Personaloffensive im Pflegeberreich im Laufen. Skeptisch sieht die Politikerin eine Pflegelehre: „Ich finde, dass eine Pflege- und Sozialschwerpunkt an Berufsbildenden Höheren Schulen der bessere Weg ist“. Wichtig sei auch der Abbau der Bürokratie durch Deregulierung und Digitalisierung sowie, die Kostenaufteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden auf gute Füße zu stellen. „Die Pflegeversicherung ist weg vom Tisch, ob man aber wirklich ohne sie auskommt, halte ich für fraglich“, so Hinterholzer.

Perspektiven für Mauer: „eine Pflege-Fachhochschule ist realistisch“

Auch zur Absiedelung der Neurologie im Landesklinikum Mauer nahm die VP-Politikerin beim Sommergespräch Stellung: Wichtig sei, dass die gute Qualität der neurologischen Versorgung im Mostviertel auch zukünftig erhalten bleiben muss. „Aus der Landespolitik müssen jedoch auch Signale kommen, dass Mauer Perspektiven erhält oder diese weiterhin hat“, erklärt Hinterholzer und verweist etwa auf den Themenbereich Demenz, „ein großes Zukunftsfeld, das noch offen ist“. Zudem werde Mauer in Sachen Bildung mit dem Campus Mauer mit bis zu 230 Auszubildenden im Gesundheits- und Pflegebereich der Schwerpunkt im westlichen Niederösterreich sein. Auch eine Pflege-Fachhochschule stehe im Raum. Mauer sei hier als Standort „ein guter Plan und sehr realistisch“.

Primärversorungszentrum

Weiters entstehe auf dem Areal der ehemaligen Gärtnerei ein neues  Primärversorgungszentrum inklusive 50 Wohnungen für „Junges Wohnen“.