SPÖ möchte Frage-Viertelstunde im Gemeinderat einführen

„Die Amstettner Stadtpolitik muss immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen haben. Schließlich wissen die Bürger am besten, was sie brauchen, um in unserer Stadt ein gutes Leben führen zu können. Deswegen wollen wir den Menschen in Zukunft die Möglichkeit geben, direkt im Gemeinderat ihre Anliegen und Fragen in einer Frageviertelstunde zu jedem Gemeinderatsausschuss vorbringen zu können“, schildert Vizebürgermeister Gerhard Riegler.

Als Praxisbeispiel verweist der SPÖ-Vorsitzende dabei auf St. Valentin, wo eine Frageviertelstunde vor einigen Jahren implementiert worden sei und „von den Menschen gut genutzt werde“.

Transparenz: „Gibt Aufholbedarf“

Für die Sozialdemokraten gebe es zudem bei der Transparenz der Stadtpolitik und Verwaltung „Aufholbedarf, der beseitigt werden müsse“. „Eine Frageviertelstunde im Gemeinderat wäre ein erster Schritt hin zu mehr Transparenz. Denn unser Vorschlag beinhaltet auch das garantierte Recht auf eine Auskunft und erleichtert den Zugang zu Informationen damit enorm. Die Menschen in Amstetten haben ein Recht darauf zu wissen, was im Rathaus passiert. Sie sind es, die mit ihren Steuern und Abgaben alle Bereiche der Stadt finanzieren. Und sie sind es auch, für die wir Politik machen wollen“, erklärt SPÖ-Stadträtin Elisabeth Asanger.

Allgemeine Regelung

ÖVP-Vizebürgermeister Markus Brandstetter verweist auf ein fraktionsübergreifendes Gespräch, bei dem vereinbart wurde, den österreichischen Gemeindebund und Städtebund einzubinden, um eine allgemeine Regelung für alle Kommunen zu finden.

„Grundsätzlich stehen wir als Mandatare 365 Tage im Jahr den Bürgern zur Verfügung. Viele suchen das persönliche Gespräch oder nutzen Briefe, Mails und die Kanäle der sozialen Medien. Es vergeht kein Tag, an dem uns nicht Anfragen, Anregungen oder Terminwünsche erreichen“, so Brandstetter.

Grätzlprojekte & Co.

„Als Stadtverantwortliche ist es unser Ziel, die Menschen unserer Heimatstadt wieder direkt einzubinden. Dafür bieten wir die Grätzlprojekte sowie die Dorf- und Stadterneuerung als Plattform an. Gerne stehen wir hier für gemeinsame Gespräche vor Ort zur Verfügung“, erklärt der ÖVP-Politiker.