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AMSTETTEN. Die SPÖ Amstetten fordert eine verpflichtende Klimarelevanz-Prüfung für alle Projekte in der Stadtgemeinde. Umweltstadtrat Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder (Grüne) steht dem offen gegenüber. Zuerst soll jedoch „eine Erhebung des Ist-Standes“ durchgeführt werden.

  1 / 2   (V. l.) Stadtrat Bernhard Wagner, Gemeinderätin Birgit Kern und Vizebürgermeister Gerhard Riegler (Foto: SPÖ)

Durch einen Klimarelevanz-Check soll künftig jeder Beschluss im Stadt- und Gemeinderat zweistufig geprüft werden. „Anhand eines konkreten Kriterienkatalogs werden dabei alle Beschlussvorlagen mit einem Klimaschutz-Tool auf Klimarelevanz geprüft. Der Kriterienkatalog umfasst dabei sowohl die Themen Energie, Mobilität, Bodenverbrauch und Bauen als auch die Frage nach fossilen Energieträgern wie Öl, Gas und Kohlenstoff. Die Fragen im Klimaschutz-Tool zeigen Nutzen und Schaden für das Klima auf und weisen diese am Ende mittels eines Ampelsystems aus. Zudem können klima- und umweltschonende Alternativen vorgeschlagen werden“, erläutert SPÖ-Stadtrat Bernhard Wagner.

„Vorreiter in Sachen Klima- und Umweltschutz“

Man wolle Amstetten zu einem „Vorreiter in Sachen Klima- und Umweltschutz“ machen. „Der Schutz unserer Naherholungsgebiete, der Umwelt und des Klimas ist eine der wichtigsten Aufgaben, die wir in unserer Stadt haben. Projekte wie die geplanten Waldrodungen auf der Oiden zeigen, dass sich die Rathauskoalition dieser Verantwortung nicht ausreichend bewusst ist. Deswegen fordern wir eine verpflichtende Klimarelevanz-Prüfung für alle Projekte in Amstetten. So können wir sicherstellen, dass künftig keine Projekte auf dem Rücken des Klimas und unserer Umwelt durchrutschen“, erklärt SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler.

Hörlezeder: „Stehe dem sehr offen gegenüber“

„Einen Klimarelevanz-Check haben wir in der letzten Ausschusssitzung bereits thematisiert. Ich stehe dem sehr offen gegenüber und habe bereits angedeutet, dass dieser in einer kompletten Klimastrategie durchaus seine Berechtigung haben kann“, erklärt Umweltstadtrat Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder.

Die Umsetzung des Strategieplans könne aber erst nach der Erhebung des Ist-Standes passieren. „Diesen Prozess werden wir im kommenden Jahr Schritt für Schritt erarbeiten und dann mit Sicherheit zu einem guten Ergebnis kommen“, ist Hörlezeder überzeugt.

Klimaaktionsplan

Aktuell werde ein Klimaaktionsplan ausgearbeitet. Ziel sei es, die Ist-Situation in Amstetten zu erheben. Darauf aufbauend soll ein Klimafahrplan mit verbindlichen Zielen für die Zukunft festgelegt werden. „Parallel dazu laufen selbstverständlich ständig Projekte, die sowohl der Klimawandelanpassung dienen als auch dem Klimawandel entgegenwirken. Gerade im Bereich der Energiewende wird in Amstetten viel getan. Gemeinsam mit den Stadtwerken hat man sich etwa auf den raschen Ausbau und die Erweiterung von Photovoltaikanlagen, insbesondere auch auf Freiflächen, verständigt. Auch die Bereiche Wald und innerstädtischer Grünraum werden aktiv bearbeitet. Unsere Wälder werden klimafit, die Forstheide ist ohnehin zum Vorzeigeprojekt geworden und im Herbst werden zahlreiche Bäume im Stadtgebiet neu gepflanzt. Hinzu kommt ein klima- und zukunftsfitter Hauptplatz, der sich ebenfalls in Umsetzung befindet. Der Fokus liegt hier ebenfalls auf Begrünung, Beschattung und somit auf der Verbesserung des innerstädtischen Mikroklimas“, erklärt Hörlezeder.


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