Amstettner Pendlerparkplätze: Hörlezeder kritisiert: „Illegale Mülldeponie“

„Was sich auf den Park&Ride-Anlagen in Amstetten abspielt, ist ein Skandal: Unfallwracks werden monatelang abgestellt, ohne dass die Stadt eingreift. Diese Wracks sind nicht nur ein Schandfleck, sondern stellen auch eine konkrete Gefahr für die Bevölkerung dar – ausgelaufene Betriebsstoffe wie Öl und Treibstoff können ins Erdreich sickern und das Grundwasser gefährden“, kritisiert Hörlezeder.

„Tickende Zeitbombe“

Während bei jedem Bauprojekt höchste Umweltauflagen Pflicht seien, dulde man auf den Pendlerparkplätzen eine „tickende Zeitbombe für die Umwelt“.

Hörlezeder: „Speziell der Parkplatz auf der Oiden entwickelt sich langsam, aber sicher zur illegalen Mülldeponie: Alte Elektrogeräte, Kanister mit fragwürdigem Inhalt und sonstiger Unrat werden einfach vor den Wracks abgeladen. Die Anlagen, die eigentlich Pendlern dienen sollen, werden so zur Drehscheibe für Umweltkriminalität. Die Stadtgemeinde Amstetten verweist auf rechtliche Hürden bei der Entfernung der Wracks – doch das ist eine billige Ausrede. (...) Sowohl ÖVP als auch SPÖ sind auf allen politischen Ebenen an den Schalthebeln der Macht. Es ist ihre Verantwortung, gemeinsam mit Land und Bund endlich für klare gesetzliche Regelungen zu sorgen, damit solche Missstände rasch und konsequent beseitigt werden können.“

„Bezirkshauptmannschaft ist gefordert“

Vizebürgermeister und Klimaschutzstadtrat Gerhard Riegler zum Thema: „Eine Vermüllung der Park&Ride-Anlagen ist natürlich nicht in Ordnung und man muss etwas dagegen unternehmen. Allerdings handelt es sich hier um eine Verwaltungsangelegenheit, bei der wir politisch keine Handhabe haben. Hier ist die Bezirkshauptmannschaft gefordert.“

Seitens Bezirkshauptfrau Martina Gerersdorfer heißt es, dass entsprechende Verfahren „bereits vor längerer Zeit“ eingeleitet worden seien. „Es ist auch uns ein Anliegen, dass die Autowracks so rasch als möglich entfernt werden, allerdings haben wir als vollziehende Behörde die gesetzlichen Fristen – beispielsweise jene der Straßenverkehrsordnung – einzuhalten“, erklärt die Bezirkshauptfrau.