Freistadt: Helle Aufregung um LED-Weihnachtsbeleuchtung

„Die zuständigen Gemeindegremien wurden mit der unnötigen Anschaffung einer sehr teuren neuen Freistädter Weihnachtsbaumbeleuchtung um rund 30.000 Euro nicht befasst. Das ist ein klarer Gesetzesbruch! Der Gipfel ist aber der Umgang der VP Bürgermeisterin mit der Wahrheit. Auf meine konkrete Frage wie hoch die Kosten der Beleuchtung konkret sein werden, meinte sie im Dezember - Gemeinderat, sse es noch nicht genau. Eine halbe Stunde später im Stadtrat - wo WIFF nicht vertreten ist - gab es eine genaue Auflistung der Kosten. Warum hat die Bürgermeisterin das höchste Geremium der Gemeinde - den von den Bürgern gewählten Gemeinderat - bewußt falsch informiert?“

Anschaffungsvorgang im Prüfungsausschuss aufrollen

„WIFF wird daher den ganzen Anschaffungsvorgang vom Anfang bis zum Ende im Prügungsausschuss aufrollen lassen. Hier geht es nicht nur um das Einhalten von Gesetzen, sondern auch um den Umgang mit der Wahrheit und den generellen ehrlichen respektvollen Umgang in der Politik, der hier wohl verloren gegangen ist“, so WIFF Fraktionsobmann Mag. Rainer Widmann. 

Zu den Vorwürfen der SPÖ und der Gruppe WIFF in Zusammenhang mit der Christbaumbeleuchtung am Hauptplatz und im Schlosshof stellt Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer klar: 

„In der Budgetklausur, in der alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen anwesend waren, gab es in Sachen LED-Christbaumbeleuchtung keinerlei Gegenwind von den anderen Parteien. Die Kosten wurden von Anfang an offen kommuniziert. Alle Parteien haben damals dezidiert JA zu diesem Projekt gesagt.“

„Abgekartetes Spiel“

„Dass sie mich nun im Nachhinein dennoch mit Vorwürfen konfrontieren, zeigt, dass es sich um ein abgekartetes Spiel gehandelt hat. Wenn es ihnen um die Sache ginge, dann hätten sie von Anfang an ihre Bedenken geäußert. Vizebürgermeister Christian Gratzl und WIFF-Fraktionsobmann Rainer Widmann wollen mit dieser Aktion nur Zwietracht säen.

Kein Sparkurs bei Vereinen

Bezüglich Kosten gibt es noch einiges klarzustellen: Der Nettoaufwand für die Gemeinde beträgt 14.000 Euro. 15.200 Euro konnten wir durch Werbemaßnahmen lukrieren. Der Vorwurf von Herrn Widmann, wir würden stattdessen bei den Vereinen sparen, ist schlichtweg falsch. Es gab 2017 keinerlei Einsparungen bei den Vereinen, und auch im Budget 2018 sind wir sehr großzügig gegenüber unseren Vereinen, da sie das Rückgrat unserer Gesellschaft sind und wir die ehrenamtliche Arbeit in unseren Vereinen und Organisationen für enorm wichtig halten.

„Umweltfreundlich strahlen“

Die LED-Christbaumbeleuchtung ist klimafreundlich, was perfekt in unsere Positionierung als Green City passt. Zudem fügt sich der neue Christbaumschmuck wunderbar in unser einzigartiges Lichtkonzept am Hauptplatz ein. Schon jetzt ist dieses Lichtkonzept ein Alleinstellungsmerkmal unserer Stadt. Viele Besucher kommen nur deswegen zu uns. Daher wollen wir in diesem Bereich noch weitere Akzente setzen. Wir wollen noch mehr strahlen – und das natürlich umweltfreundlich.

Ursprünglich keine Bedenken

Wir hatten bei diesem Projekt enormen Zeitdruck. Die Kugeln waren ursprünglich für eine andere Gemeinde und wurden uns dann kurzfristig angeboten. Es musste eine schnelle Entscheidung getroffen werden – alle Parteien waren informiert, eingebunden und haben ursprünglich keine Bedenken geäußert.“