Johanna Jachs fordert Geldstrafen für "geschwänzte" Abstimmungen im Nationalrat

Von ihrer Angelobung im November 2017 bis zum Tagungsende im Juli 2018 gab es 32 Sitzungen mit insgesamt 358 Abstimmungen über zum Teil sehr wichtige Gesetzesbeschlüsse wie etwa den „Familienbonus Plus“ oder den Bundesfinanzrahmen bis zum Jahr 2022. „Teil der aktiven Abgeordneten-Tätigkeit ist die Teilnahme an Sitzungen, aber auch die Anwesenheit bei Abstimmungen zu derartig wichtigen Materien, die immerhin acht Millionen Österreicherinnen und Österreicher betreffen,“ ist die Nationalratsabgeordnete  Johanna Jachs überzeugt.

Anwesenheit nur zur TV-Übertragung

Die 27-jährige Mandatarin aus Freistadt vertritt seit der Nationalratswahl 2017 als ÖVP-Abgeordnete das Mühlviertel im Nationalrat. Die pflichtbewusste Nationalrätin möchte es nicht hinnehmen, dass sich manche Abgeordnete und Parteichefs der Opposition nur während der besten TV-Übertragungszeiten in Szene setzen, aber die restliche Arbeit anderen überlassen.

Nicht nur aus Lust und Laune

Johanna Jachs hält einen finanziellen Hebel gegen das Fernbleiben bei Abstimmungen für sinnvoll. Geldbußen von 50 bis 100 Euro pro versäumter Abstimmung könnten verdeutlichen, dass man nicht aus Laune Abgeordneter ist, sondern Pflichten gegenüber seinen Wählerinnen und Wählern zu erfüllen hat.