Neuer Wirbel um den Freistädter Citybus

Steinkellner zeigt sich verwundert, dass die Bürgermeisterin in der Gemeinderatssitzung vom 19. Juni 2018 behauptet habe, dass das Land OÖ die Förderung mit 1. Jänner 2019 einstellen werde. „Das stand niemals zur Debatte“, sagt der FPÖ-Landtagsabgeordnete Verkehrssprecher Peter Handlos aus Tragwein. Die Förderquote für Citybusse liege aktuell oberösterreichweit bei 33 Prozent. Eine Streichung sei nie angedacht gewesen. „Es hat den Anschein, das Bürgerproteste von der Gemeinde auf das Land OÖ abgewälzt werden“; so Handlos. Er wundert sich darüber, dss für die Erhaltung des Citybusses in der Stadtgemeinde kein Geld da ist, „aber zugleich der Kostenersatz für ein Citymobil angeboten wird. Auch scheint für eine zweite 800-Jahr-Feier genügend Geld zur Verfügung zu stehen.“ 

Landesrat fordert Richtigstellung

„Bei unserem Termin am 9. Mai bei mir im Haus konnten wir zu einigen Punkten positive Ergebnisse erzielen. So wurden unter anderem großzügige Unterstützung durch das Land OÖ bei der SChaffung der Park & Ride Anlage, der Modernisierung des Busterminals und der Adaptierung der Krankenhausstraße zugesichert. BEi erwähntenm Termin wurden Sie auch mit dem Anliegen vorstellig, ich solle die von Ihnen gewünschte Kündigung des Freistädter Citybusses mittragen und unterstützen. Als Grund der Einstellung gaben Sie an, sich den Citybusschilhtweg nichtmehr leisten zu können“, so der Landesrat in seinem Brief an die Bürgermeisterin. „Der Freistädter Citybus wurde ansclhießend Ihrem Wunsch entsprechend gekündigt.“ Steinkellner ersucht Paruta-Teufer in seinem Brief, datiert mit 23. November, um Richtigstellung in den Medien und in der nächsten Gemeinderatssitzung. Für die Bürgermeisterin stellt sich die Sachlage anders dar. Ihre Stellunnahme liest sich folgendermaßen: 

„Am 9. Mai 2018 war ich gemeinsam mit Mitarbeitern des Rathauses und Stadträtin Patricia Winkler bei LR Günther Steinkellner. Wir haben mehrere Projekte und deren Finanzierungen besprochen, unter anderem die Zukunft des Citybusses in Freistadt. LR Steinkellner konfrontierte uns mit der Tatsache, dass die Landesförderung in einem ersten Schritt ab 1. August 2018 von 49 auf 33,3 Prozent gekürzt würde – übrigens in einseitigem Abweichen von der Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadtgemeinde und dem Land OÖ; diese sieht nämlich unkündbar vor, dass die Landesförderung bis 31.08.2021 auf jeden Fall 49% beträgt.

Weitere Reduktion angekündigt

Darüber hinaus stellte der Landesrat eine weitere Reduktion der Förderung bis hin zur vollständigen Streichung mit Jahreswechsel 2018/19 in Aussicht, da es sich beim Citybus Freistadt um ein höchst defizitäres Modell handle. Über den genauen Inhalt dieser Aussage gibt es mangels Wortprotokolls offensichtlich Auffassungsunterschiede. Unabhängig von dieser Botschaft – auf Basis der in Aussicht gestellten Reduzierung der Landesförderung auf 33 Prozent – hatte die Arbeitsgruppe Citybus bereits im Februar damit begonnen, Alternativen für den Citybus zu erarbeiten, da eine langfristige Finanzierung auch in diesem Fall kaum möglich gewesen wäre. Wir wurden mehrfach von der Fachabteilung des Landes darauf hingewiesen, dass der Freistädter Citybus höchst unwirtschaftlich sei und die Fahrgastzahlen laufend sinken würden.

Enorme Budgetbelastung

Zusätzlich hätten wir aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen im kommenden Jahr die Haltestellen umbauen müssen, da wir sonst keine Konzession mehr bekommen hätten. Wie auch beim Stifterplatz hätten wir sämtliche Warteflächen für Fahrgäste erhöhen müssen, was finanziell auch eine enorme Belastung gewesen wäre.Ich bin der Meinung, dass uns mit dem Freistädter Citymobil, das gemeinsam mit allen Fraktionen erarbeitet wurde, eine gute Alternative gelungen ist, die wir uns auch langfristig leisten können. Vielen Dank an Verkehrsstadträtin Sonja Seifried und die gesamte Arbeitsgruppe für die intensive Vorbereitungsarbeit. Selbstverständlich werden wir das Citymobil-Angebot bald evaluieren und gegebenenfalls Anpassungen durchführen. Ich bitte alle darum, dem Angebot eine Chance zu geben. Das Citymobil hat auch viele Vorteile: Man kann sich direkt von zu Hause oder dem gewünschten Ort abholen lassen, ist nicht an fixe Fahrzeiten gebunden und fährt, sofern man das Citymobil mit mindestens einer Person teilt, auch günstiger.“

Widman: Wiff wird Beratung über Wiedereinführung beantragen 

Wiff-Fraktionsobmann Rainer Widmann kündigte indes an, in der nächsten Gemeinderatssitzung am 10. Dezember Beratungen für die ehestmögliche Wiedereinführung des Citybusses zu beantragen.