Umstrittene Baulandwidmung durch Gemeinderat zurückgenommen

Eine kleine Sensation gab es in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Scharnstein: Für das seit November 2020 als Bauland/Dorfgebiet gewidmete Areal „In der Lahn“ wurde auf SPÖ-Antrag mit den Stimmen von Grünen und FPÖ die Rückwidmung in Grünland beschlossen. Die ÖVP sprach sich dagegen aus. Eine derartige Rückwidmung ist ausgesprochen selten.

Die Umwidmung der Hangwiese war von Beginn an heftig umstritten: Im Dezember 2019 wurde durch den damaligen Gemeinderat in Scharnstein ein Widmungsverfahren von Grünland in Bauland in der abgelegenen Ortschaft „In der Lahn“ eingeleitet. Im anschließenden Aufsichtsverfahren haben die Fachabteilungen des Landes schwerwiegende Versagungsgründe festgestellt. Demnach stand die betroffene Baulandwidmung in Widerspruch zu wesentlichen Zielen und Grundsätzen des Oö. Raumordnungsgesetzes. Mit Bescheid der Abteilung Raumordnung des Landes OÖ im Herbst 2020 wurden aber die ursprünglich geäußerten Versagungsgründe zurückgezogen und genehmigt.

Rückwidmung ist ein „höchst seltenes Ereignis“

In einer Aussendung betonen die Landes-Grünen die Seltenheit einer derartigen Rückwidmung und sehen diese auch als Präzedenzfall, „Fehlentscheidungen bei Flächenwidmungen in Bauland zum Wohne des Umwelt- und Klimaschutzes“ zu korrigieren. „Wir sehen, dass ein Paradigmenwechsel einsetzt und dass die OberösterreicherInnen das rücksichtslose Verbetonieren unserer Heimat nicht mehr hinnehmen“, so der Grüne Raumordnungssprecher Landtagsabgeordneter Rudi Hemetsberger.