Showdown um Ischler Parkgebühren

„Eine Erhöhung zum derzeitigen Zeitpunkt mit der allgemeinen Teuerung halte ich für unsozial“, eröffnete Bildungsstadtrat Walter Erla (Liste Zukunft ISCHL) die Debatte. In der gestrigen Gemeinderatssitzung in Bad Ischl ging es in einer 1,5-stündigen Diskussion um die bereits medial durchgekaute Erhöhung der Parktarife für die beschrankten Parkplätze im Zentrum der Stadt. Noch vor dem Sommer soll die neue Schrankenanlage installiert und mit ihr die neuen Preise in Kraft treten.

Die geplanten Parktarife

Konkret geht es um folgende Erhöhungen: der Stundensatz bleibt bei zwei Euro, das 24-Stunden-Maximum soll acht Euro betragen. Die 100-Stunden-Karte wird von 20 auf 40 Euro erhöht und für 290 Euro erhält man eine Jahreskarte. Neu eingeführt werden eine Monatskarte um 30 Euro sowie eine Gebührenerhebung über Nacht. Bislang parkten Dauerkartenbesitzer zwischen 19 Uhr und 7 Uhr morgens kostenlos. Für Besitzer der Ischl-Card, die für alle Bad Ischler Einwohner im Bürgerservice der Gemeinde erhältlich ist, kommen Ermäßigungen von fünf Euro bei den Stunden- sowie Monatskarten hinzu. Die Jahreskarte erhalten Vorteilscard-Besitzer sogar um 50 Euro günstiger, nämlich um 240 Euro. Auch auf die Nachttarife gibt es eine Ermäßigung: Dem Beschluss zufolge fallen nur 50 Prozent der Kosten in der Nacht an. Stadtrat Martin Schott (GRÜNE) stellte zudem den Antrag, dass Mitarbeiter heimischer Betriebe kostenlos am Parkplatz Maria-Theresien-Weg parken dürfen sollen.

Emotionale Rede des FP-Stadtrates

Was noch ziemlich gesittet begann, artete anschließend in einer ziemlich emotionalen Rede des FP-Stadtrates Josef Loidl aus. Seit drei Wochen gebe es eine „hohe mediale Präsenz“ durch dieses Thema und er finde „die Diskussion nicht so lustig“. Als Einziger seiner Fraktion habe er die Gebührenerhöhung im Vorfeld vertreten, da „wir eine moderne Schrankenanlage und ein neues Parkleitsystem bekommen“ und dies auch finanziert werden müsse. Auf den Vorwurf, dass momentan ein schlechter Zeitpunkt aufgrund der allgemeinen Teuerung sei, setzte Loidl entgegen: „Wann macht man sowas? Irgendwas ist immer“. Loidl schießt in seiner Rede zudem scharf gegen die Liste Zukunft ISCHL: Mit der Plakatkampagne gegen Bürgermeisterin Ines Schiller (SP) und GRÜNE-Stadtrat Martin Schott (Tips berichtete), habe die Bürgerliste im Vorfeld bereits alle Gespräche dazu verschlossen. Einen persönlichen Angriff gegen Vizebürgermeister Hannes Mathes (ISCHL) startete Loidl mit dem Vorwurf, dass Informationen aus dem Ausschuss, die in der Regel geheim sind, in die Öffentlichkeit getragen wurden. Loidl ist sich sicher, dass mit der Anti-Park-Kampagne „viel mehr Schaden für Bad Ischl“ angerichtet worden sei, als es eine Erhöhung „um 20 Cent pro Stunde“ mache.

Der Ton macht die Musik

Irina Schott (GRÜNE) pflichtet Loidl bei, indem sie sagt: „Der Ton macht die Musik“ und sich dabei auf die öffentlichen Anprangerungen der Bürgerliste bezieht. Damit habe sie „viel kaputt gemacht“. Auch Rainer Rosner (SP) bekräftigt, dass sich freilich jede Partei selbst aussuche, wie sie sich verhält und kommuniziert. Er finde es aber schade, dass sich Zukunft ISCHL „meistens zurückzieht, dagegenspricht und dann etwas medial aufbereitet“. Abschließend meint er: „Gehen wir aufeinander zu, Ischl hat es sich verdient“.

Letztendlich wurde die Anpassung der Tarife mit den Stimmen von SP, GRÜNE und FP beschlossen. Ava Filz (MFG) sowie die gesamte Liste Zukunft ISCHL enthielten sich. Mathes versprach aber in Hinblick auf die gesammelten Unterschriften, dass „wir das Thema in Zukunft bei jeder Gemeinderatssitzung aufwühlen werden“.