„Würden Sie einem Mann auch so misstrauen?“

Mehrmals diskutierte der Bad Ischler Gemeinderat in der Vergangenheit über die Reisekostenpauschale von Bürgermeisterin Ines Schiller (SP). Laut der oberösterreichischen Gemeindeverordnung steht ihr dafür monatlich eine Vergütung von 1.323 Euro zu. In der letzten Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 11. Juli, brachte die Freiheitliche Partei - in Person von Harald Kotschy -  einen Antrag ein, diese Pauschale zu streichen. Die FP vermutet, Schiller beziehe den monatlichen Betrag unrechtmäßig, zumal es kein genaues Fahrtenbuch gebe. Die Bürgermeisterin selbst meint, sie werde „sich sicher nicht rechtfertigen“, denn „seit 2021 arbeitet man gegen meine Person, verletzt und diffamiert mich“, obwohl sie „sieben Tage die Woche für Bad Ischl“ arbeite. Ihre Fahrten halte sie in einer Excel-Liste fest, dort sei „jeder Parkschein“ vermerkt. Der Gemeindeverordnung zufolge müsse sie wegen der Pauschalierung kein exaktes Fahrtenbuch führen.

SP: Aufwandsentschädigung für Stadträte allgemein überarbeiten

„Anstatt uns nun bereits zum dritten oder vierten Mal mit der Thematik zu beschäftigen, sollten wir lieber an wichtigen Projekten für die Ischler Bürger arbeiten“, mahnt SP-Stadträtin Marija Gavric. Dass nun zum wiederholten Male die Reisekostenpauschale der Bürgermeisterin Thema im Gemeinderat ist, nimmt die SP zum Anlass, einen Antrag zur inhaltlichen Überarbeitung sämtlicher Aufwandsentschädigungen der Stadträte zu stellen.

Ava Filz (MFG) kritisiert, dass die Steuerzahler das Recht hätten, zu wissen, wofür sie mit der Pauschale bezahlen. „Das ist ja kein Tagebuch, wozu die Geheimniskrämerei?“, stellt sie die Frage in den Raum.

Grüne schlagen in die Gender-Kerbe

„Ist jemals einem Mann als Bürgermeister im Salzkammergut so ein Misstrauen ausgesprochen worden?“ wirft die Grüne-Gemeinderätin Irina Schott ein und schlägt damit in die Gender-Kerbe. „Ich bewundere Ines Schiller dafür, wie sie den Arbeitsaufwand und das Familienmanagement unter einen Hut bringt, immerhin liegt die Care-Arbeit immer noch Großteils bei der Frau“. Darauf fragte sich Kotschy, was Schillers Reisekosten „mit der Hausarbeit zu tun haben“.

Ab September rechnet Bürgermeisterin Fahrten einzeln ab

Letztlich wurde der Gegenantrag der SP, die Aufwandsentschädigungen allgemein zu überarbeiten, einstimmig angenommen. Somit ist der Antrag der FP, wonach die Reisekostenpauschale für die Bürgermeisterin ab August entfallen sollte, hinfällig. Trotzdem will Schiller der Bitte nachkommen und rechnet ab 1. September ihre Dienstfahrten einzeln ab – somit könne „sich jeder selbst ein Bild machen“, ob die Pauschale nun gerechtfertigt sei oder nicht.