Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und Grünen in Gmunden beendet

Die Zusammenarbeit dauerte etwas mehr als ein Jahr. In dieser Zeit wurden laut beiden Parteien mehrere Projekte umgesetzt, darunter Budgets, Projekte im Bereich Kinderbetreuung sowie Vorhaben im Feuerwehrbereich und strukturelle Änderungen in der Gemeindearbeit. In den vergangenen Monaten zeigten sich jedoch zunehmend inhaltliche Unterschiede in mehreren politischen Bereichen.

Die ÖVP verwies in ihrer Stellungnahme unter anderem auf unterschiedliche Standpunkte in Sachfragen sowie auf Veränderungen im Arbeitsklima. Die Grünen nannten unter anderem unterschiedliche Auffassungen bei Reformen, Einsparungen und Zukunftsthemen als Gründe für das Ende der Zusammenarbeit.

Unterschiedliche Standpunkte in mehreren Bereichen

Die ÖVP erklärte: „Wir bedanken uns bei den Grünen ausdrücklich für die über weite Strecken konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten. In dieser Zeit konnten auch gemeinsame Erfolge für unsere Stadt erzielt werden. In einem gemeinsamen, konstruktiven Gespräch am heutigen Nachmittag sind wir übereingekommen, das bestehende Arbeitsübereinkommen zu beenden.“

Als Wendepunkt wurde unter anderem die Diskussion um das Tempolimit in Gmunden genannt. Auch bei Themen wie Ehrenamt und Investitionen, etwa bei einer Abstimmung zum Hallenboden einer Sporthalle, seien unterschiedliche Zugänge deutlich geworden.

Bürgermeister Stefan Krapf erklärte dazu: „Für uns ist die Unterstützung von Vereinen und ehrenamtlichem Engagement nicht verhandelbar. Diese haben unsere Unterstützung verdient und leisten Großartiges für unsere Gesellschaft.“

Grüne sehen Differenzen bei Reformen und Zukunftsthemen

Die Grünen erklärten in ihrer Stellungnahme: „Nach sorgfältiger Analyse der aktuellen Entwicklungen beenden die Grünen Gmunden das Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP Gmunden nach etwas mehr als einem Jahr. Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen. Gleichzeitig ist sie aus unserer Sicht notwendig geworden.“

Als Gründe nannten die Grünen unter anderem unterschiedliche Auffassungen bei Reformschritten, Einsparungen sowie bei Themen wie Mobilität, Klimaschutz und Stadtentwicklung. In der Stellungnahme heißt es zudem, dass Differenzen in zentralen Zukunftsfragen zuletzt deutlich größer geworden seien.

Beide Parteien betonten, weiterhin im Gemeinderat arbeiten zu wollen und Gespräche über sachliche Zusammenarbeit fortzusetzen. Entscheidungen sollen künftig im Gemeinderat im freien Spiel der Kräfte getroffen werden.