Gerechtigkeit im Finanzausgleich

Olivia Lentschig, 22.11.2015 07:00

WALDVIERTEL. Mit dem Fokus auf einem gerechteren Finanzausgleich fand ein Gespräch der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) unter dem Vorsitz der VP-Abgeordneten Nikolaus Prinz und Werner Groiß mit den Spitzen des ARGE-Gemeindebundes statt.

(V. l.) Gemeindebund Generalsekretär Walter Leiss, Gemeindebund Präsident Helmut Mödlhammer, sowie die Nationalratsabgeordneten Nikolaus Prinz und Werner Groiß

Bei dem informellen Treffen fanden auch die Gemeinde-Resolutionen große Wertschätzung: bereits über 500 Gemeinde-Resolutionen sind unterschrieben im ÖVP-Klub eingelangt. 165 davon stammen aus Niederösterreich, großteils aus dem Waldviertel. „Wir danken den Gemeinden für diese tolle Unterstützung und versichern, dass wir ihre Anliegen in unseren Gesprächen einbringen werden. Denn vor allem für Gemeinden in strukturschwachen und benachteiligten Regionen muss es mehr Gerechtigkeit geben“, sind sich Prinz und Groiß einig. „Für uns sind diese Resolutionen eine große Motivationsstütze“, zeigte sich auch ARGE-Präsident Mödlhammer erfreut über das Engagement der Abgeordneten und der Gemeinden. Dennoch wies Mödlhammer auch auf die Schwierigkeiten hin, die sowohl die budgetäre Lage von Bund, Ländern und Gemeinden als auch die hohe Erwartungshaltung betrifft.

Belegt durch eine Studie des Gemeindebundes zeigt sich, dass vor allem die kleineren Gemeinden bis 5000 Einwohner am effizientesten wirtschaften.

Für die ÖVP-Abgeordneten ist klar: „Es muss eine Veränderung beim abgestuften Bevölkerungsschlüssel, wie in den Resolutionen gefordert, geben“, kündigten die Abgeordneten weitere Gespräche zu dieser für die Gemeinden so wichtigen Angelegenheit an.