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Bezirk Horn. Mit der Konstituierung eines Unterausschusses des Budgetausschusses gab es eine Premiere im Parlament. Das stellte der zum Vorsitzenden des Unterausschusses Budget einstimmig gewählte ÖVP-Abgeordnete Werner Groiß erfreut fest.

(V. l.) VP-Abgeordnete Gabriele Tamandl, Vorsitzende des Budget Ausschusses, und Abgeordneter Werner Groiß, Vorsitzender des Unterausschusses Budget

Die zu behandelnden Materien werden im Budgetausschuss festgelegt und können noch mit dem Bundesminister für Finanzen bei der Beschlussfassung beraten werden. Zudem dient der Ausschuss der Entlastung des Finanzministers und trägt die wichtige Aufgabe, den regelmäßigen Budgetvollzug zu überwachen.

Werner Groiß vertritt das Waldviertel seit 2013 im Nationalrat. Der Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Unternehmer ist bereits im Ausschuss für Arbeit und Soziales, im Umwelt- und Justizausschuss vertreten und konnte seine wirtschaftliche Expertise im Finanz- und Budgetausschuss wie auch im ESM-Unterausschuss einbringen.

In der ersten Sitzung wurde mit dem „Wirkungsorientierungs-Bericht 2014“ nicht nur der Einsatz der Mittel bei der Haushaltsführung erörtert, sondern auch das Ergebnis, das erreicht werden konnte. Der Bericht enthält die Ergebnisse der Evaluierung von 127 Wirkungszielen samt Kennzahlen und Maßnahmen in den Ressorts. Davon wurden in 56,7 Prozent die Wirkungsziele zur Gänze erreicht oder übertroffen. So konnten etwa die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gesamt gesehen erleichtert, elektronische Serviceleistungen der Finanzverwaltung für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung ausgebaut und die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Unternehmen gestärkt werden.

Oberste Priorität hat laut Groiß ein effizienter Ressourceneinsatz gerade wenn es um den Vermögenshaushalt geht – mehr Transparenz und Effizienz sind hier einfach Grundvoraussetzung.


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