Wiener SPÖ Landesparteitag, GR, SWV Bezirksobmann Robert Porod dabei

71. Wiener SPÖ Landesparteitag

Österreich ist keine Militärmacht, Österreich ist eine Weltmacht der Moral und der Humanität so Bgm. Dr. Michael Häupl am Wiener Landesparteitag.

Zur viel diskutierten Notstandverordnung führte Bgm. Dr. Michael Häupl aus: Eine „Notsituation ist zur Stunde nicht gegeben“

„Diese Notsituation ist zur Stunde aber nicht gegeben, und wir haben keine Veranlassung, so zu tun, als würden unsere Systeme zusammenbrechen“, stellte Häupl erneut fest. Man dürfe die Leute nicht verunsichern. Denn dann würden „die mieselsüchtigen Grantler, die Sorgenvollen, die Verängstigten“ die FPÖ wählen.

Zur bevorstehenden Bundespräsidentenwahl am Sonntag den 24.4.16 geht es um eine ernste Entscheidung, wer in Zukunft diese wichtige Funktion ausübt so Dr. Häupl.. Da trifft man eine fundamentale Entscheidung“. „Es gibt einen Kandidaten, der sich nicht zur österreichischen Nation bekennt. Jemanden, der die These vertritt, dass man das Amt des Bundespräsidenten mit dem des Bundeskanzlers zusammenlegen sollte – sich also Machtbefugnisse zuzulegen, wie ein Diktator. Das erinnert an ein Buch von Jörg Haider „Die dritte Republik“. Das heißt, da tritt jemand an, der unsere Demokratie in ein autoritäres System verwandeln will.

Für Österreich darf es eines Demokraten, eines Sozialdemokraten – Rudi Hundstorfer!“, so Häupl.*

https://youtu.be/N-CopSuhV88