Budget: ÖVP setzt weiter auf Konsolidierung

VP-Finanzsprecher Werner Groiß ließ in seiner Rede anhand des Bundesrechnungsabschlusses das Jahr 2015 Revue passieren: trotz schwieriger Rahmenbedingungen bei einem BIP-Wachstum von nur 0,9 %, einer gestiegenen Arbeitslosenquote und erheblichen Mehrausgaben durch die Flüchtlingskrise, ist es gelungen das öffentliche Defizit bei 1,1 und das strukturelle Defizit bei Null % zu halten; und das, obwohl nicht nur gespart, sondern auch kräftig investiert wurde, wie z.B. in die Forschung. Die Erträge lagen über (+ 2 Mrd €), die Aufwendungen unter ( - 0,5 Mrd. €) den budgetierten Werten, was zu einem Netto-Ergebnis über Plan führte.

Wie wichtig nachhaltige Reformen für die Zukunft sind, ließ Werner Groiß in seiner Rede nicht unerwähnt: „Wir werden über Pensionen, den Arbeitsmarkt und Sozialausgaben, die größten Brocken des Budgets, reden müssen. Und wir brauchen Investitionen in die Wirtschaft zur Schaffung von privaten Arbeitsplätzen und insgesamt mehr Zuversicht“, ist Werner Groiß überzeugt.