"Danke für das Vertrauen": Stelzer reagiert auf Facebook-Brief

Für das Vertrauen, ihre Tochter in seine Obhut zu geben, bedankte sich der „Landesvater“ augenzwinkernd bei Christiane Seufferlein. Und er verstehe, dass Veränderungen immer Ungewissheit auslösen. Stelzer begründet die notwendigen Kindergartengebühren für die Nachmittagsbetreuung mit der Finanzierbarkeit des Systems. „Es wird eine soziale Staffelung der Kindergartenbeiträge geben und für jene, die es sich aufgrund einer finanziellen Notsituation überhaupt nicht leisten können, wird es weiterhin die Möglichkeit geben, ihre Kinder beitragsfrei in unsere Kinderbetreuungseinrichtungen geben zu können.“ Die Regelung der Gruppengröße und Öffnungszeiten liege in der Zuständigkeit von Landesrätin Christine Haberlander, ergänzt Stelzer (der ganze Brief ist weiter unten zu lesen).

Nachmittagsgruppen in Gefahr

Um die 50 bis 100 Euro geht es der Mutter einer dreijährigen Tochter auch gar nicht. Seufferlein befürchtet viel mehr, dass wegen der Kindergartengebühren die Nachmittagsbetreuung überhaupt nicht mehr zustande kommt. Damit stünde auch ihr Halbtagsjob in Linz auf dem Spiel - und so wie ihr gehe es vielen Frauen im ländlichen Raum. “Weiterhelfen tut mir diese Antwort nicht“, schreibt sie auf Facebook.

Keine Abmeldewelle befürchtet

Bildungslandesrätin Christine Haberlander merkt bei den Eltern auch viel Verständnis für die geplanten Gebühren: „In vielen Schreiben, die mich im Rahmen der Einführung des Elternbeitrages am Nachmittag erreichen, äußern Eltern ihr Verständnis für einen Beitrag. Nicht zuletzt als Anerkennung für die hervorragende Arbeit, die in unseren oberösterreichischen Kinderbetreuungseinrichtungen geleistet wird. Eine große Abmeldewelle am Nachmittag und ein Zusammenfallen der Kindergartengruppen heraufzubeschwören halte ich daher nicht für angebracht. Wir bemühen uns ja bei der Umsetzung sehr darum, den Elternbeitrag sozial verträglich zu gestalten und die finanziellen Belastungen für die Familien in einem vertretbaren Rahmen zu halten.“

Die Gemeinden sollen am Nachmittag die Gruppengrößen auch flexibler gestalten können. Selbst wenn wirklich Gruppen nicht mehr zustande kommen sollten, gebe es die Möglichkeit, mit Tageseltern ein Kinderbetreuungsangebot zu schaffen. „Grundsätzlich müssen wir in Zukunft natürlich auch vermehrt gemeindeübergreifende Lösungen andenken“, zeigt Haberlander auf.

Hier der Brief von LH Thomas Stelzer im ganzen Wortlaut:

Herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 15. November 2017. Auch wenn wir in manchen Fragen offensichtlich anderer Meinung sind, freue ich mich über Ihre Rückmeldung und bedanke mich für die Mühe, die Sie sich gemacht haben. Gleich zu Beginn möchte ich mich auch für Ihr Vertrauen und das – wohl nicht so ernst gemeinte - Angebot bedanken, auf Ihre Tochter aufzupassen.

Ich verstehe, dass Veränderung nicht immer nur auf uneingeschränkte Zustimmung stößt. Aber gerade die Frage, ob es legitim ist für eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung einen sozial gestaffelten Beitrag zu leisten, kann ich mit ruhigem Gewissen bejahen. Denn es wird eine soziale Staffelung der Kindergartenbeiträge geben und für jene, die es sich aufgrund einer finanziellen Notsituation überhaupt nicht leisten können, wird es weiterhin die Möglichkeit geben, ihre Kinder beitragsfrei in unsere Kinderbetreuungseinrichtungen geben zu können. Das war auch meine Vorgabe an die zuständige Landesrätin für Kinderbetreuung, Christine Haberlander.

Mit der Neugestaltung der Elternbeitragsregelung wollen wir auch die langfristige Finanzierbarkeit des Kinderbetreuungssystems gewährleisten und den weiteren bedarfsgerechten Ausbau vorantreiben. Ich möchte auch darauf hinweisen, dass alle unsere Nachbarbundesländer Niederösterreich, Salzburg, Steiermark zumindest für die Nachmittagsbetreuung Elternbeiträge einheben.

Was ihre konkreten Sorgen und Anliegen (Gruppengröße oder Öffnungszeiten) betrifft, erlaube ich mir diese an Landesrätin Haberlander zu übermitteln. Vorab darf ich jedoch betonen, dass die Novelle des Kinderbereuungsgesetzes auch eine gewisse rechtliche Flexibilisierung, etwa was die Nachmittagsbetreuung betrifft, zum Ziel hat.

Beste Grüße

Thomas Stelzer