Landes-Rechnungshof sieht dringenden Einsparungsbedarf für die Stadt Kirchdorf

Die Stadt Kirchdorf konnte 2014 mit einem ausgeglichenen Haus­halt abschließen, allerdings war sie lange Jahre Abgangsgemeinde, wie der Rechnungshof feststellt. „Die Stadtgemeinde konnte die Fehlbeträge im ordentlichen Haushalt von rund 1,3 Millionen Euro im Jahr 2010 senken und 2014 ohne Haushaltsabgang ab­schließen. Ab 2015 ist allerdings wieder ein Abgang von mehr als 300.000 Euro zu erwarten“, heißt es in dem nun vorliegenden Be­richt. Die Verbesserung des Haushaltsergebnisses sei „fast ausschließlich auf ein Plus bei Ertragsanteilen, Kommunalsteuer und Gebühren zurückzuführen.“ Eine Einschätzung, der Bürger­meister Wolfgang Veitz (SPÖ) wi­derspricht: „Wir haben sehr wohl auch Einsparungen getätigt, etwa bei den Personalkosten durch Op­timierung der Abläufe oder mit den Globalbudgets für einzelne Dienststellen und sind mit unse­ren Investitionen sehr sorgsam umgegangen.“  Einsparungspotenzial 4,1 Millionen Euro an Bedarfszu­weisungen waren seit 2008 den­noch zur Abgangsdeckung nötig. Der Rechnungshof fordert, dass diese Abgangsdeckung künftig nur mehr gegen „verbindliche Konsolidierungsvereinbarungen“ vom Land OÖ gewährt werden. Für Kirchdorf sieht er ein Einspa­rungspotenzial von jährlich bis zu 300.000 Euro. Freiwillige Förderungen müssten deutlich eingeschränkt werden. Dazu meint Bürgermeister Wolf­gang Veitz: „Die Förderungen und freiwilligen Leistungen im Sport-, Freizeit- und Kulturbereich haben in erster Linie das Ziel, die Ju­gendarbeit unserer Vereine zu unterstützen, und sind auch durch die Zentralfunktion Kirchdorfs in der Region begründet. Diese wir­ken sich im Übrigen im Budget mit einem Prozent der Gesamt­ausgaben aus.“ Die Kritik an den Freizeiteinrich­tungen in Kirchdorf, wie etwa Freibad oder Eislaufplatz, die alle defizitär seien, kann Bürger­meister Wolfgang Veitz nicht zur Gänze nachvollziehen. „Es gibt kaum eine Gemeinde, die bei ihrem Freibad ausgeglichen bilan­zieren könnte. Wir achten darauf, bei diesen Einrichtungen so sorg­sam wie möglich zu wirtschaften. Um hier ausgeglichen budgetieren zu können, müssten aber die Ta­rife extrem erhöht werden“, so Veitz.