Irmgard Griss sprach in Kirchdorf über Politik und Werte

Leserartikel Jakob Weiermair, 21.09.2016 14:22

KIRCHDORF/OÖ. „Vorstellungen über eine Demokratie mit Bürgerbeteiligung“ – so lautete der Titel des Vortrags, den die ehemalige Präsidentschaftskandidatin bei ihrem Besuch bei der Plattform „Aktion21-Austria“ in Kirchdorf hielt.

1 / 2 Hielt einen Vortrag bei der Versammlung der Bürgerinitiativen-Plattform aktion21-austria: Irmgard Griss. Foto: F. Pelda

Im Stadtgasthof Rettenbacher in Kirchdorf waren interessierte Bürger zusammengekommen, um sich auf Einladung der „Aktion21-Austria“ über Chancen und Wege für Bürgerinitiativen aber auch über die Sicht einer ganz besonderen Vortragenden zu informieren – Irmgard Griss. Die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs und Kandidatin für die Bundespräsidentschaft – sie erreichte das drittbeste Ergebnis im ersten Wahlgang und kam damit knapp nicht in die Stichwahl – reiste extra für ihren Auftritt an. Über ihre politische Zukunft verriet Griss zwar nichts Konkretes – schloss aber die Gründung einer eigenen Partei aus.

„Parteienstaat“

In ihrem Vortrag analysierte die Steirerin dafür in gewohnt seriöser Art die aktuelle politische Situation. Als Gründe dafür, dass sich viele Bürger von der etablierten Politik nicht mehr vertreten fühlen, nannte sie einerseits die Parteien, die den Staat in ihrer Umklammerung halten würden. Andererseits seien die Folgen der Globalisierung dafür verantwortlich, dass Ängste und Populismus blühen.

„Ehrliche Politik“

Dem Politikverdruss könne man nur mit einem neuen Politikverständnis begegnen. „Wir brauchen eine Politik, die ehrlich, mutig und verantwortungsbewusst ist. Die Bürger müssen es aber andererseits auch ertragen, wenn Politiker schmerzhafte Wahrheiten benennen“, formulierte Griss. Selbstbestimmung, Empathie, Toleranz und Vertrauen sind für sie jene Werte, auf denen die neue Politik beruhen muss.

Informierte Bürger

„Echte Demokratie jenseits des Parteienstaats ist sowohl eine Hol- als auch eine Bringschuld. Die Parteien und Behörden müssen auf Werten basierend handeln, die Bürger müssen sich aber auch informieren und engagieren. Das Ziel muss ein Bürgerstaat sein“, so die ehemalige Höchstrichterin.

Rechtliche Informationen

Im Anschluss an das Referat von Irmgard Griss wurde noch mit dem Publikum diskutiert, bevor Rechtsanwalt Wolfgang List rechtliche Möglichkeiten aufzeigte, wie Bürger ihre Anliegen gegenüber Behörde, Staat und anderen Interessensgruppen geltend machen können.