Gemeindefinanzierung-Neu stellt Gemeinden vor Herausforderungen

Leserartikel Carina Kerbl, BSc MSSc, 24.01.2018 19:58

BEZIRK KIRCHDORF. SPÖ-Bürgermeister aus dem Bezirk äußerten ihren Unmut über die Gemeindefinanzierung-Neu.

GVV-Landesvorsitzender Manfred Kalchmair, Vizebgm. (Micheldorf) Horst Hufnagl, Bgm. (Oberschlierbach) Oskar Grassnigg, Bgm. (Steinbach am Ziehberg) Bettina Lancaster, Bgm. (Roßleithen) Gabriele Dittersdorfer, Bgm. (St. Pankraz)Manfred Degelsegger und Bgm. (Kirchdorf Wolfgang Veitz) (v. l.) Foto: Carina Kerbl

Mit dem Projekt „Gemeindefinanzierung-Neu“ wurden vom Land Oberösterreich neue Richtlinien festgelegt, die auch Kirchdorfs Gemeinden vor neue Herausforderungen stellen. Manfred Kalchmair, Landesvorsitzender des Gemeindevertreterverbands, findet zwar durchaus positive Aspekte beim neuen Modell der Gemeindefinanzierung, durch eine restriktive Auslegung der Regeln durch das Land bei den Prüfungen würde teilweise aber sogar die Gemeindeautonomie eingeschränkt.

Budget vorab ausgezahlt

Positiv sei hingegen etwa, dass Teile des Budgets vorab an die Gemeinde ausbezahlt würde, was auch die Bürgermeister begrüßen. Doch besonders Abgangsgemeinden, das heißt Gemeinden mit einem unausgeglichenen Budget, hadern mit dem neuen System.

Freiwillige Ausgaben gekürzt

Unter anderem werden ihnen finanzielle Mittel im Bereich der freiwilligen Leistungen gekürzt. Diese freiwilligen Leistungen umfassen zum Beispiel Vereinssubventionen. „Wir Gemeinden sind jetzt zurzeit handlungsunfähig. Abgangsgemeinden können sich überhaupt nicht mehr rühren“, fasst Bürgermeisterin Gabriele Dittersdorfer aus Roßleithen die Situation zusammen.

Kleine Gemeinden stark im Nachteil

Gemeinden mit weniger als 1500 Einwohnern sind besonders negativ von den neuen Vorschriften betroffen. Wenn kleine Gemeinden ein großes Gemeindegebiet erhalten müssen und gleichzeitig wenig Einnahmen haben