FPÖ-Bezirksparteiobmann Michael Gruber fordert genaue Evaluierung von Förderungen auf deren Nachhaltigkeit
Susanne Winter, MA, 05.01.2024 14:02
BEZIRK KIRCHDORF. Vor dem Hintergrund, dass es im Bezirk Kirchdorf immer mehr Gemeinden gibt, die 2024 keinen ausgeglichenen Haushalt haben, fordert der FPÖ-Bezirksparteiobmann, Landesparteisekretär, Landtagsabgeordneter Michael Gruber eine Überprüfung aller Finanzströme auf deren Kosten-Nutzen-Rechnung. Kritisch sieht er insbesondere Leader-Projekte und Regionsmaßnahmen, die nicht auf deren Nachhaltigkeit überprüft werden.
„Zahlreiche Programme und Projekte wie etwa die EU-Förderprogramme, sprich Leader-Projekte sowie Regionsmaßnahmen wie beispielsweise die Kulturhauptstadt Europas oder das Regionalforum müssen auf deren Nachhaltigkeit überprüft werden“, sagt der Landtagsabgeordnete Michael Gruber. So habe die Marktgemeinde Pettenbach beispielsweise rund 100.000 Euro für die Kulturhauptstadt Europas bezahlt und es komme „außer Werbung noch nichts zurück.“ Auch das Projekt Peacepainting, bei dem unter dem Prinzip von Frieden und Demokratie Malworkshops für Kinder und Jugendliche organisiert werden, wurde, laut Gruber, im Regionalforum beschlossen und nicht evaluiert.
Aktuell laufe beispielsweise die Teilnahme der Gemeinden Kirchdorf, Schlierbach, Inzersdorf, Micheldorf, Pettenbach und Steinbach am Ziehberg am Aktionsprogramm „Orts- und Stadtkernentwicklung, Leerstand und Brachen“ der Stadtregion Kirchdorf. Projektträger ist der Verein Echt OK. „Hier werde ich eine Evaluierung im Nachhinein einfordern“, kündigt Gruber an, denn „wir müssen ohne Denkverbote darüber diskutieren, wie ein effizienterer Umgang mit Steuergeld im Bezirk Kirchdorf aussehen kann.“
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