Schulden sinken, Gebühren steigen: Lob und Tadel für Budget

Claudia Brandt, 12.07.2016 15:58

KREMS. Die Stadt Krems hat ihr Budgetziel für 2015 erreicht: Das Rechnungsjahr wird wie geplant ausgeglichen abgeschlossen und gleichzeitig eine Rücklage von 1,6 Millionen Euro gebildet. Alle Investitionen konnten ohne neue Darlehen finanziert und der Schuldenstand weiter reduziert werden. Die Opposition kritisiert, dass dennoch die Gebühren für Müll, Kanal und Wasser erhöht wurden.

Finanzstadtrat Erwin Krammer, Bürgermeister Reinhard Resch und Finanzdirektor Karl Rauscher (v. l. ) informierten bei der jüngsten Gemeinderatssitzung über den Budgetabschluss 2015. Foto: Brandt

Finanzstadtrat Erwin Krammer (ÖVP) konnte dem Gemeinderat einen ausgeglichenen Rechnungsabschluss für das Jahr 2015 vorlegen. Die Einnahmen und Ausgaben belaufen sich im ordentlichen Haushalt auf 57,51 Millionen Euro. Die Rücklagen konnten von 1,1 auf 1,6 Millionen Euro erhöht werden. Sie werden für Investitionen im laufenden Jahr 2016 verwendet. Überhaupt konnten im Vorjahr alle Investitionen ohne Darlehensaufnahme finanziert werden, obwohl dafür laut Magistrat bis zu drei Millionen Euro vorgesehen waren.

Dazu Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ): „Wir haben den Plan, unsere Finanzen zu konsolidieren. Wir haben aber auch den Plan, unsere Stadt weiterzuentwickeln. Und dafür braucht es Investitionen von Seiten der Stadt und der öffentlichen Hand, aber auch von privater Seite. Hier sind wir in Krems auf einem sehr guten Weg. Es ist für alle sichtbar, was sich hier tut, wie dynamisch sich der Wirtschaftsstandort Krems entwickelt.“

Die größte Einnahmequelle sind weiterhin die Bundesabgabenertragsanteile. Sie haben sich gegenüber dem Vorjahr um 3,3 Prozent besser entwickelt und machen 27,3 Millionen Euro aus. Der Gesamtschuldenstand konnte um 4,9 Millionen Euro reduziert werden. Mit Jahresende 2015 lag er bei 94,4 Millionen Euro.

Kritik von der Opposition

Für Unverständnis bei der Opposition sorgt die Tatsache, dass trotz der Überschüsse die Gebühren für Wasser, Kanal und Müll auch heuer wieder erhöht wurden. „Ich sehe nicht ein, warum wir nicht mal ein Jahr mit diesen wirtschaftlich nicht notwendigen Gebührenerhöhungen aussetzen. Wir hätten immer noch ein ansehnliches Ergebnis zusammenbekommen“, kritisiert FPÖ-Stadtrat Werner Friedl. „Kanal und Müll sind die Melkkühe des Systems“, moniert KLS-Gemeinderat Wolfgang Mahrer.

Überschuss für Investitionen

„Wir müssen Überschüsse erwirtschaften, damit wir uns Investitionen ohne neue Darlehen leisten können“, erklärt Finanzdirektor Karl Rauscher. „Es geht nicht darum, jemanden auszunehmen, sondern darum, unsere Stadt zukunftssicher zu machen“, ergänzt Bürgermeister Resch.