Zukunftskonferenz: Bürgerbeteiligung soll von nun an gelebt werden

Die Kremser sehen die Gestaltung der Zukunft als spannende Herausforderung“, berichtete Stadträtin Eva Hollerer (SPÖ) bei der Zukunftskonferenz im Dinstlsaal der Kremser Bank. Um den Mitgestaltungswillen der Bürger zu strukturieren, habe man sich entschieden ein professionelles und maßgeschneidertes Bürgerbeteiligungsmodell für die Stadt zu entwickeln. Im Februar wurde dieses vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen.

Krems ist Vorreiter

„Krems hat ein sehr gescheites Modell entwickelt“, bilanziert Expertin Rita Trattnig, die mit der Ausarbeitung des Konzepts beauftragt war. Die Grundlage dafür bildete die Zukunftskonferenz 2016 sowie mehrere Workshops mit Stadtpolitikern und Rathausmitarbeitern. Krems sei bundesweit unter den ersten Städten, die ein derartiges Modell erarbeitet haben, berichtet Trattnig.

Wichtig: Rückmeldung geben

Kernstück des neuen Modells ist eine so genannte Vorhabensliste, bei der städtische Projekte künftig auf der Website www.krems2030.at vorgestellt und die Bürgerbeteiligung genau dokumentiert werden soll. „Private Bauprojekte sind aufgrund gesetzlicher Bestimmungen ausgenommen“, betont Trattnig. Nun gehe es darum, in der Stadt eine Beteiligungskultur zu etablieren. Ein wichtiger Erfolgsfaktor sei, dass Bürger für ihre Ideen vom Magistrat auch eine Rückmeldung bekommen.

Ruf nach mehr Information

Das neue Bürgerbeteiligungsmodell will die gesetzlich vorgesehenen Mittel der direkten Demokratie – Bürgerbefragungen und Initiativanträge – nicht ersetzen, sondern ergänzen. Nichtsdestotrotz geht es Vertretern der Oppositionsparteien noch nicht weit genug. „Wir betrachten das Modell im Wesentlichen als unvollständig“ erklärt beispielsweise KLS-Gemeinderat Wolfgang Mahrer. Er fordert vor allem von privaten Projektträgern mehr Information für die Bürger ein.

Kritik von der FPÖ

FPÖ-Stadtrat Werner Friedl wiederum beklagte im Vorfeld der Zukunftskonferenz bei einem Pressegespräch, dass eine wesentliche Forderung seiner Partei in dem Modell keine Berücksichtigung gefunden habe: Bei städtischen Projekten ab einer gewissen Bedeutung oder Größenordnung solle verpflichtend eine Bürgerbefragung durchgeführt werden.

Widerstand reduzieren

„Wir haben ein Modell geschaffen, das uns in der Zukunft weiterbringt“, findet hingegen ÖVP-Gemeinderat Thomas Höhrhan. Ziel sei eine „konstruktive Beteiligung“ der Bürger und keine „dekonstruktive Verhinderung“ von Projekten. Magistratsdirektor-Stellvertreter Hannes Zimmermann sieht in dem neuen Modell eine Chance, dass Widerstände gegen Projekte schon im Vorfeld reduziert werden können. Es könnte daher auch ein Anreiz für private Bauträger sein, die Bürger frühzeitig über ihre Vorhaben zu informieren.