Linzer Eintragungsbilanz für die drei abgelaufenen Volksbegehren

Jürgen Affenzeller, 26.01.2021 14:54

LINZ. 2.711 Unterschriften für Tierschutz, 2.496 für „Impf-Freiheit“ und 1.115 für „Ethik“ – so lautet die Linzer Bilanz der drei Volksbegehren, die von 18. bis 25. Jänner zur Unterschrift beim Magistrat Linz auflagen.

In Linz standen drei Standorte (Neues Rathaus, Wissensturm und Volkshaus Ebelsberg) für die Eintragung zur Verfügung. (Foto: volker weihbold)

Darunter zu finden: Das „Tierschutzvolksbegehren“ und die Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ sowie „Ethik für alle“. In Linz standen drei Standorte (Neues Rathaus, Wissensturm und Volkshaus Ebelsberg) für die Eintragung zur Verfügung. Trotz der Covid-19-Schutzbestimmungen für das Betreten öffentlicher Gebäude konnten die Eintragungen zu den Volksbegehren reibungslos abgewickelt werden.

Bürgermeister dankt beteiligten Mitarbeitern

„Ich danke allen beteiligten Mitarbeitern, die es ermöglicht haben, die Eintragungsverfahren friktionsfrei und ohne dass es für die Bevölkerung zu größeren Wartezeiten gekommen ist, durchzuführen. Ein Beweis dafür, dass die Linzer Stadtverwaltung in der Lage ist, auch unter den schwierigsten Bedingungen den Linzern ihr Recht auf Meinungsäußerung im Sinne unserer Demokratie auszuüben zu ermöglichen“, sagt Bürgermeister Klaus Luger.

Teilnahme auch mit elektronischer Signatur möglich

Das Tierschutzvolksbegehren wurde in Linz von 2.711 Personen, das Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ von 2.496 und das Volksbegehren „Ethik für alle“ von 1.115 Bürgern unterzeichnet. Die Zahl jener, die mit elektronischer Signatur teilgenommen haben, ist darin noch nicht berücksichtigt.

Im Ranking der seit insgesamt 22 seit dem Jahr 2002 durchgeführten Volksbegehren platzierten sich das Tierschutzvolksbegehren und das Volksbegehren für Impffreiheit auf den Plätzen 12 und 13, das Ethik-Volksbegehren auf Platz 18. Zum Vergleich wurden die Volksbegehren zum Thema Sozialstaat und gegen Temelin im Jahr 2002 von 24.297 bzw. 23.979 Personen unterzeichnet.